News – Seite 476
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Florian Pronold: CSU ist die Chauvi-Partei
Nichtwahl von Emilia Müller belegt Scheitern der CSU-Frauenpolitik • Neustadt an der Waldnaab. Auf dem Bezirksparteitag der SPD Oberpfalz …
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Martin Burkert: Gratulation an Marianne Schieder zur Bayerischen Verfassungsmedaille
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder erhielt heute die Bayerische Verfassungsmedaille in Silber. Martin Burkert, Vorsitzender …
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Marianne Schieder: Regierung verhindert dauerhafte Rechtssicherheit für Lehrerinnen und Lehrer
Anlässlich der erneuten Befristung des §52 a im Urheberrechtsgesetz heute Nacht im Deutschen Bundestag erklärt Marianne Schieder …
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Marianne Schieder: Vorschlag der Bundesregierung zum Kooperationsverbot fällt durch
Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Regierungsentwurf für eine Grundgesetzänderung Artikel 91b erklärt Marianne Schieder, …
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Heinz Paula: Schwarz-Gelb lenkt feige von echter Tierschutzpolitik ab und missachtet Grundgesetz
Anlässlich der Ausschussdebatte zur Novellierung des Tierschutzgesetzes und dem aktuellen Änderungsantrag der Regierungskoalition erklärt …
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Bündnis „Volksbegehren gegen Studiengebühren“ bleibt dabei: „Studiengebühren sind unsozial, egal in welcher Form und müssen weg!“
Fast täglich neue Positionen der schwarz-gelben Regierungskoalition zu den Studiengebühren – CSU und FDP leiden unter Panikattacken und …
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Auch nachgelagerte Studiengebühren sind Studiengebühren!
Zum in der Koalition diskutierten Vorschlag, Studiengebühren künftig nachgelagert zu erheben, erklärt der Juso-Landesvorsitzende Philipp …
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Navigationssystem für eine digitale Gesellschaft
Open Street Map in München • Begeistert nimmt die netzpolitische Sprecherin der BayernSPD Doris Aschenbrenner die heutige Entscheidung des …
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BayernSPD stellt Maßnahmen für mehr Datenschutz im Netz vor: Finger weg, ihr Datenkraken!
Auf immer mehr Seiten im Internet werden Nutzerprofile angelegt. Hierzu gibt es regelmäßig datenschutzrechtliche Auseinandersetzungen. Der …
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Anmeldung zum Wettbewerb Europäischer Jugendkarlspreis 2012
Der europapolitische und jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in Bayern, Dr. Linus Förster, möchte auf die Ausschreibung des …
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