BayernSPD fordert die Erstattung von Kita-Gebühren während des Lockdowns
Eltern und Kinder haben während des Lockdowns derzeit viele Lasten zu tragen, vor allem weil Kitas bis auf die Notbetreuung gerade geschlossen sind. Dass Familien, die ihre Kinder gerade zu Hause betreuen, dafür weiter Gebühren entrichten sollen, will die BayernSPD nicht hinnehmen. Dass der finanzielle Ausgleich für Familien wie bereits im Frühjahr wieder an Trägern und Kommunen hängenbleibt, allerdings auch nicht. „Wir fordern, dass der Freistaat Kitagebühren für betroffene Familien schnell und unbürokratisch erstattet“, so BayernSPD-Vorsitzende Natascha Kohnen und der Fürther Oberbürgermeister und Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Dr. Thomas Jung.
„Schließlich leisten gerade die Familien, die trotz Berechtigung nicht die Notbetreuung in Anspruch nehmen, einen wichtigen Beitrag zur Pandemiebekämpfung“, stellt die BayernSPD-Chefin klar. „Es ist ein Gebot der Fairness, sie nicht mit Gebühren für eine Betreuung zu belasten, die sie nicht beanspruchen. Mit einer schnellen und unbürokratischen Lösung hat Markus Söder die Gelegenheit, seine Fehler aus dem Frühjahr zu korrigieren“.
Schon im ersten Lockdown gab es das Versprechen des Ministerpräsidenten, Eltern wegen der geschlossenen Einrichtungen von den Kitagebühren zu befreien. In die Presche springen mussten dann aber Träger und Kommunen. „Das darf sich keinesfalls wiederholen“, fordert Dr. Thomas Jung. Gerade Kommunen sind in der Pandemie mit vielen Kosten belastet und können nicht auch noch hier einspringen.“ Jetzt braucht es einen Vorstoß der Staatsregierung, Eltern, Träger und Kommunen mit einer unkomplizierten Erstattung zu entlasten.