Rassismus ist auch in Bayern Alltag
BayernSPD fordert bessere Prävention, konsequentere Verfolgung von Straftaten und bessere Opferberatung zu Rassismus in Bayern
BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und Florian Ritter, Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion für den Kampf gegen Rechtsextremismus, mahnen angesichts der aktuellen Proteste in den USA, dass Rassismus kein amerikanisches Phänomen sei. Auch in Bayern, wo am Wochenende viele Demonstrationen zum Thema „Black Lives Matter“ stattfänden, gäbe es viel zu tun.
BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch kritisiert, dass Rassismus leider auch hier für viele Menschen eine Alltagserfahrung sei, das zeigten zum Beispiel die regelmäßigen Anfeindungen gegen schwarze Spieler in der Bundesliga: „Wir dürfen die Augen nicht davor verschließen, dass viele Menschen jeden Tag auch bei uns komische Blicke, blöde Kommentare oder tatsächliche Benachteiligungen, Anfeindungen und Angriffe aufgrund ihrer Hautfarbe oder Herkunft erfahren. Rassismus ist hier in Bayern Alltag und wir müssen ihn vor der eigenen Haustüre bekämpfen!“
Vor allem in drei Bereichen sehen Grötsch und Ritter derzeit dringenden Handlungsbedarf: Zum einen gehe es um eine stärkere Rassismus-Prävention an bayerischen Schulen, um Kinder und Jugendliche für das Thema zu sensibilisieren. „Unser Grundgesetz ist von seiner Anlage her eine antirassistische Verfassung, das muss man auch in der Bildung thematisieren“, sagt Florian Ritter.
Wichtig sei es zudem, stärker gegen rassistisch motivierte Straftaten vorzugehen. Aktuell sei es leider noch häufig Praxis, dass viele Verfahren mit dieser Motivlage wegen Geringfügigkeit eingestellt würden. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch fordert deshalb: „Die bayerische Staatsregierung muss bei rassistischen Straftaten durchsetzen, dass diese Verfahren weiter verfolgt werden können.“ Florian Ritter präzisiert: Im Falle antisemitischer Straftaten ist man in Bayern diesen Weg bereits gegangen und hat die Einstellung wegen Geringfügigkeit gekippt, das müssen wir auf alle Bereiche hassmotivierter Straftaten ausdehnen.“
Zudem erneuern die Politiker die Forderung der BayernSPD, dass die Opferberatung für Betroffene von rassistischen Straftaten und Anfeindungen dringend ausgedehnt werden müsse. „Im Augenblick gibt es nur zwei Vereine, die sich dem Thema in Bayern wirklich widmen. Wir brauchen aber Anlaufstellen, an die sich Opfer von rassistischer Diskriminierung und rassistischen Straftaten auch in der bayerischen Fläche wenden können.“