Warum ein starker Sozialstaat nur mit der SPD möglich ist
Wir sind die Erfinder des Sozialstaats. Seit unserer Gründungsstunde arbeiten wir an diesem Sozialstaat. Wir entwickeln ihn und korrigieren dort, wo es die Zeit notwendig sieht. Wir werden ihn auch in Zukunft stärken, denn wir wissen, worum es in der nächsten Zeit gehen muss.
In unserer Resolution zur Corona Pandemie erklärt unser Generalsekretär Uli Grötsch, warum es einen starken Sozialstaat nur mit uns, der SPD, geben kann. „Wir haben gerade jetzt in der Pandemie gesehen, wie wichtig es ist, einen Sozialstaat zu haben, der die Menschen auffängt, wenn sie zu straucheln drohen, der ihnen hilft, gut durch Krisenzeiten zu kommen. Und der auch ihren Arbeitgebern hilft, mit Instrumenten wie dem Kurzarbeitergeld etwas zu schaffen, das es in vielen anderen Ländern nicht gibt. Jetzt gehe es darum, das Gesundheitssystem vom Kopf auf die Füße zu stellen, weg von Fallpauschalen und Renditen hin zu den Bedürfnissen von Patient*innen und den Beschäftigten im Gesundheitssektor. Zudem müsse man eine Mobilitätswende angehen, die das Klima, das Soziale und das Wirtschaftliche im Blick hat und eine gerechte Digitalisierung zu befördern, an der alle teilhaben können. Aspekte, auf die auch die via Videobotschaft zugeschalteten Gastredner eingingen, darunter der designierte Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Er sagte, es gehe jetzt „um die Zukunft dieses Landes, um die Modernisierung unserer Volkswirtschaft, das Aufhalten des Klimawandels, aber auch darum, ein Ort zu bleiben, wo es auch in zehn, zwanzig und dreißig Jahren noch gute Arbeitsplätze gibt.“
Hier geht es zur vollständigen Resolution.