Volksverhetzung, Bedrohung, Beleidigung
Attacken auf BayernSPD via Facebook
Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der BayernSPD wehrt sich gegen Volksverhetzer und rechtsextreme Stimmen auf der Facebook-Seite der BayernSPD. Der Vorsitzende, Haşim Çelik, sagte über die fremdenfeindliche Kommentare, Hasseinträge und Beleidigungen der letzten Tage:
„Meinungsfreiheit bedeutet nicht, dass Menschen mit dem Tode bedroht werden dürfen. Es gibt Grenzen. Und diese Grenzen wurden überschritten.“
Sein Stellvertreter, Abdurrahman Bilican, ergänzte: „Man muss auf dem politischen Parkett nicht immer einer Meinung sein. Aber wir lassen uns ganz sicher nicht auf so eine grobe und anstandslose Art und Weise beleidigen!“
Auf der Facebook-Seite der BayernSPD wurde am vergangenen Freitag zum Fastenbrechen allen bayerischen Musliminnen und Muslimen ein schönes Ramadanfest gewünscht. Auf einem Foto stand: „Die SPD setzt sich für eine bunte Gesellschaft ein und schenkt anderen religiösen Gruppen auch die nötige Aufmerksamkeit“.
Daraufhin wurde der Eintrag mit unzähligen, rechtsradikalen und rechtspopulistischen Sprüchen versehen. Es gab dutzende, abwertende und beleidigende Überschriften von mutmaßlichen Anhängern der rechten Szene.