Turbo für Erneuerbare Energie auch in Bayern: Regierung Scholz handelt, Söder redet
Bundesregierung und Bundestag haben jetzt den Turbo beim Ausbau der Erneuerbaren Energie eingeschaltet und ein umfangreiches Paket verabschiedet. Damit löst die SPD-geführte Bundesregierung das Versprechen von Bundeskanzler Olaf Scholz ein, die Erneuerbaren so schnell wie irgend möglich auszubauen, den Klimaschutz voranzubringen und zukunftsfähige Arbeitsplätze zu sichern.
Der BayernSPD-Vorsitzende und SPD-Fraktionschef Florian von Brunn sieht den Beschluss als große Chance für ein zukunftsfähiges Bayern: "Die Regierung Scholz handelt, jetzt ist Bayern am Zug. Wir müssen hier im Freistaat jetzt umgehend den Ausbau der Geothermie massiv beschleunigen und nicht nur immer mit dem Finger nach Berlin zeigen. Rund 40 Prozent des bayerischen Wärmebedarfs könnte so klimaneutral und mit geringem Flächenbedarf gedeckt werden. Dazu kommt, dass die Geothermie auch grundlastfähig ist. Die Landeshauptstadt München und andere Gemeinden wie Unterhaching machen vor, wie es geht. Herr Söder und Herr Aiwanger haben bisher zwar viel geredet und angekündigt, aber nichts auf die Kette bekommen. Das Gleiche gilt auch für den Ausbau der Windkraft. Auch hier erwarten wir als SPD jetzt , dass endlich etwas passiert und die Windenergie so schnell wie möglich ausgebaut wird.
Auch die BayernSPD-Vorsitzende Ronja Endres betont die Bedeutung für Bayern: „Endlich reden wir nicht nur über Ziele, sondern sorgen auch dafür, dass wir sie erreichen. Die Bundesregierung sichert damit die Energie-Versorgungssicherheit, die die schwarz-orange Koalition in Bayern nicht hinbekommen hat. Der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien wird mittelfristig auch zu deutlich niedrigeren Strompreisen führen.“ Endres begrüßt auch die weitere Förderung der kleinen Wasserkraft: „Die kleine Wasserkraft gehört zu Bayern! Von der weiteren Förderung für die Wasserkraft - so naturnah wie möglich - profitiert besonders Bayern, hier erkennt man die Handschrift unserer bayerischen SPD-Abgeordneten im Gesetzespaket.“
Das novellierte EEG verbessert die Anreizstrukturen für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien und legt fest, dass Erneuerbare Energien im überragenden öffentlichen Interesse liegen und deswegen sehr schnell und ohne bürokratische Hemmnisse ausgebaut werden können.