SPD setzt im Bund Finanzhilfen für Öl- und Pellet-Nutzer durch
Landesvorsitzender Florian von Brunn: Söder soll sich für sein Herumkritteln entschuldigen
Strom, Gas und Wärme – aber auch Heizöl und Pellets: Die SPD-geführte Bundesregierung lässt bei der Deckelung der Energiepreise niemanden im Stich, auch wenn Markus Söder in den vergangenen Wochen ohne jede Grundlage das Gegenteil behauptet hat. Heizöl und Pellets sind Teil eines mit 1,8 Milliarden Euro ausgestatteten „Härtefallfonds für die nichtleitungsgebundenen Brennstoffe“ (dazu zählt auch Flüssiggas).
Ähnlich der Entlastung bei der Gas- und Strompreisbremse können auch für Heizöl und Pellets 80 Prozent der Preissteigerungen rückwirkend erstattet werden, die das Zweifache des durchschnittlichen Vorjahrespreises übersteigen. Die Auszahlung soll möglichst unkompliziert über die Bundesländer erfolgen. Der Freisinger SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mehltretter, Berichterstatter für die Gas- und Strompreisbremse, sagt dazu: „Wer bisher rund 1000 Euro für Heizöl bezahlen musste und nun eine Rechnung über 3000 Euro vorliegen hat, kann sich rund 800 Euro erstatten lassen. Das ist eine spürbare Entlastung!“
Die Bundesregierung stellt in den kommenden zweieinhalb Jahren ganze 200 Milliarden Euro zum Deckeln der Energiepreise zur Verfügung. Dazu kommen 100 Milliarden für die drei Entlastungspakete. Macht insgesamt 300 Milliarden, deren Auszahlung bereits gestartet ist. Zum Vergleich: Söders sogenannter Härtefallfonds umfasst nur 1,5 Milliarden Euro, ist bisher nicht konkret ausgestaltet und kommt viel zu spät. Florian von Brunn, Vorsitzender der bayerischen SPD, kritisiert: „Bisher ist von Söders Ankündigungen noch kein Cent bei den Menschen in Bayern angekommen.“
Florian von Brunn weiter: „Söder sollte sich besser für sein haltloses Herumgekrittel entschuldigen. Seine falschen Aussagen haben viele Bürgerinnen und Bürger mit Öl- oder Pelletheizungen verunsichert. Das ist nicht einmal mehr södern, das ist schon zündeln – Hauptsache, mal wieder über Berlin geschimpft.“