SPD-Klausur "Sicherheit im Wandel": SPD-Fraktionschef Florian von Brunn und Parteichefin Saskia Esken für europäische Werte und Humanität wie auch für Ordnung bei der Migration

26. Oktober 2023

Florian von Brunn: "Wir als SPD stehen für ein bezahlbares Leben und soziale Politik in einer Zeit großer Unsicherheit. Wir müssen die Zukunftsfragen für Bayern klären."

In ihrer Herbstklausur unter dem Titel "Sicherheit im Wandel: Sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderungen der Gegenwart" diskutiert die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag aktuelle Herausforderungen, unter anderem die Fragen der Migration.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn betonte in der Auftakt-Pressekonferenz gemeinsam mit der SPD-Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Saskia Esken: "Wir als SPD stehen für ein bezahlbares Leben und soziale Politik in einer Zeit großer Unsicherheit. Wir müssen die Zukunftsfragen für Bayern klären, um unseren Wohlstand zu sichern. Zum Thema Migration haben wir morgen den Experten Gerald Knaus zu Gast. Wir müssen das Sterben im Mittelmeer beenden und stehen auch zum Recht auf Asyl für politische Verfolgte. Aber irreguläre Einwanderung ist ein Problem. Ordnung bei der Migration ist wichtig. Nicht alle können hier bleiben. Dazu gehört auch, Fachkräfteeinwanderung und Asylverfahren konsequent zu trennen."

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken betont zu der aktuellen Debatte: "Sicherheit im Wandel bedeutet, dass Menschen aus eigener Kraft ein gutes Leben für sich und ihre Familie erreichen können. Dabei geht es um soziale Sicherheit, es geht um Resilienz und es geht um Selbstbestimmung.“

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