Polizeieinsatz an Nürnberger Berufsschule Ende Mai
- BayernSPD gibt sich mit Auskunft des Innenministeriums nicht zufrieden
- Natascha Kohnen, Landesvorsitzende der BayernSPD: "So ein Einsatz darf sich nicht wiederholen."
Die BayernSPD gibt sich mit den Auskünften des Innenministeriums nach dem verstörenden Polizeieinsatz an einer Nürnberger Berufsschule im Zuge einer geplanten Abschiebung eines jungen Afghanen nicht zufrieden. Natascha Kohnen, Landesvorsitzende der BayernSPD, sagt:
"Klar ist: So ein Einsatz darf sich in unserem Freistaat nicht wiederholen. Schulen sind Schutzräume für junge Menschen. Die Aussagen des Innenministeriums gestern im Bayerischen Landtag reichen uns nicht. Die Augenzeugenberichte, die wir kennen, legen eine andere Sichtweise der Geschehnisse dar."
Die rechtlichen Grundlagen für das Vorgehen der Polizei bei einer Abschiebung setze die Ausländerbehörde. Die Polizei habe diese als Vollzugsorgan umzusetzen.
Kohnen weiter: "An dieser Stelle wird die SPD im Rechtsausschuss kommende Woche nochmal nachhaken."