Landesvorstand: „Keine Große Koalition!“
Für die BayernSPD steht fest: Nichts spricht für eine Fortsetzung der Großen Koalition im Bund.
Einstimmig lehnte der Landesvorstand auf einer zweitägigen Klausur am 29. und 30. September in Miesbach eine erneute Große Koalition ab. Die Landesvorsitzende Natascha Kohnen dazu:
„Nach diesem Wahlergebnis ist für uns als bayerische SPD klar: Keine erneute Große Koalition, nicht mal theoretisch. Die Große Koalition wurde eindeutig abgewählt. Eine Demokratie braucht beides: eine Regierung und eine starke Opposition. Wir nehmen die Oppositionsrolle an."
Union, FDP und Grüne seien nun in der Pflicht, eine Regierung zu bilden. Die staatspolitische Verantwortung für die SPD laute, die Opposition im Bundestag anzuführen, so Kohnen:
„Opposition ist kein Selbstläufer, diese Rolle wird ein hartes Stück Arbeit. Wir wollen und müssen eine neue sozialdemokratische Erzählung mit unseren Mitgliedern entwickeln. Nur dann wird deutlich, welchen Gesellschaftsentwurf die Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert leben will, wie wir uns unser Zusammenleben vorstellen. Momentan wissen viele Menschen nicht, woran sie genau sind mit der Sozialdemokratie. Als zweitgrößter Landesverband hat die BayernSPD den Anspruch, diese neue sozialdemokratische Erzählung mitzuschreiben.“
Der Landesvorstand dankte dem Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Natascha Kohnen sagte:
„Wir werden ihn mit allen Kräften darin unterstützen, die Partei in den notwendigen Erneuerungsprozess zu führen."