Kleiner Parteitag Europa der BayernSPD – Maria Noichl führt Bayerns Sozialdemokraten in Europawahlkampf
Auf ihrem Kleinen Parteitag am heutigen Samstag in Nürnberg nahm die BayernSPD die Europawahl 2024 in den Blick. In der Nürnberger Meistersingerhalle stimmten die rund hundert Delegierten über die Reihung der bayerischen Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Europaparlament im kommenden Jahr ab. Maria Noichl, die bereits seit 2014 für die BayernSPD im EU-Parlament sitzt, führt die Sozialdemokraten in den Europawahlkampf. Mit Thomas Rudner steht der zweite amtierende bayerische EU-Abgeordnete auf Platz 2 des Reihungsvorschlags.
Noichl stimmte die Delegierten und Kandidierenden auf einen engagierten Europawahlkampf ein, für den der Parteitag den Startschuss lieferte. „Wir wollen heute mit dem Wahlkampf anfangen, heute hier und jetzt. Wir haben keine Zeit zu warten.“ Die Sozialdemokratie werde gebraucht – für ein Europa, das auch in Zukunft für Frieden und Zusammenhalt steht. Ein Europa, das in der Lage ist, die großen Herausforderungen unserer Zeit gemeinsam anzugehen. Dazu nahm die Spitzenkandidatin in einer Resolution Stellung, die der Parteitag verabschiedete.
Parteichefin Ronja Endres stellte sich entschieden gegen die EU-Hetzer von rechts und machte klar: „Die EU macht uns reicher, die EU macht uns gesünder, die EU macht unsere Zukunft und unsere Gegenwart besser und alle die das Gegenteil behaupten, lügen!“ Jetzt ginge es darum, sozialdemokratische Antworten klar und deutlich zu formulieren und aufzuzeigen, wo die EU das Leben der Menschen in allen Winkeln Bayerns zum Positiven wendet.
Ihr Co-Landesvorsitzender Florian von Brunn hielt fest: „Sozialdemokratische Politik ist wichtiger denn je, wir werden gebraucht. Die SPD steht für eine Politik sozialer Sicherheit, dafür, dass wir die Veränderungen mit den Menschen gemeinsam machen und nicht gegen sie. Zum Beispiel bei dem wichtigen Thema Transformation der Wirtschaft.“
Der Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde in Nürnberg, Jo-Achim Hamburger, hielt vor den Delegierten ein berührendes Grußwort. Darin beschrieb er eindrücklich die grauenvollen Taten der Hamas vom 7. Oktober und welchen Kulturbruch sie bedeuteten. Er schilderte auch die schockierenden Anfeindungen, denen Jüdinnen und Juden seitdem auch bei uns in Bayern ausgesetzt seien. Das lasse keinen Platz für ein „Ja, aber..“. In einer weiteren Resolution mit dem Titel „Nie wieder ist jetzt“ stellte sich die Partei deshalb fest an die Seite Israels und der Jüdinnen und Juden in Deutschland.
Hier finden Sie den Reihungsvorschlag der BayernSPD zur Europawahl:
Resolution Sozialdemokratie Für Europa
Resolution „Nie wieder ist jetzt“
Beschlussbuch Kleiner Landesparteitag vom 04.11.2023
