Kleiner Parteitag der BayernSPD mit Gast Matthias Miersch: Politik für Menschen machen, die den Laden am Laufen halten
Eine klare Strategie für die nächsten Jahre und eine neu geschärfte Zielgruppe – das ist das zentrale Ergebnis des Kleinen Parteitags, den die BayernSPD am Samstag im unterfränkischen Schweinfurt abhielt. Parteichefin Ronja Endres hatte die neue strategische Ausrichtung – einen Fokus auf all jene Menschen zu legen, die den Laden am Laufen halten - in Form eines Leitantrages eingebracht. Zu Gast war auch Matthias Miersch, neuer Generalsekretär der SPD, der auch im Bund eine Politik für genau diese Leistungsträger ankündigte.
Im Zentrum der Politik der bayerischen Sozialdemokraten sollen künftig jene Menschen stehen, die täglich aufstehen und anpacken, ob in Voll- oder Teilzeit, in Ehrenamt oder Familie, ob Mindestlohn oder Facharbeitergehalt und die dieses Land zusammenhalten. Bayerns SPD-Vorsitzende Ronja Endres machte klar: Statt wie bei Söder und Merz nur die wenigen Leistungsträger mit Spitzengehältern in den Fokus zu nehmen, ginge es der SPD um die vielen, die echten Leistungsträger.
„Wir wollen, dass die Alleinerziehende mit dem Teilzeitjob an der Kasse sich auf gute Kinderbetreuung verlassen kann, dass der Facharbeiter in Bayerns Industrie weiß, dass die SPD sich mit vorausschauender Politik darum kümmert dass sein Job auch in Zukunft noch gebraucht wird. Dass die Menschen, die sich im Ehrenamt bei der Feuerwehr, bei der Nachbarschaftshilfe oder im Hospiz engagieren, dies durch geregelte Arbeitszeiten auch in Zukunft tun können. Dass Menschen mit ganz normalen Jobs auch in Zukunft noch eine bezahlbare Wohnung finden. Diese echten Leistungsträger durch gute Politik zu entlasten, so Endres, „wird künftig unser zentraler Fokus sein.“
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch bekräftigte den im Bund bereits angekündigten Kurs, 95 Prozent der Menschen und damit die arbeitende Mitte künftig entlasten zu wollen. Er machte ebenfalls klar: „Die, die darauf angewiesen sind, dass Schulen funktionieren, dass die Pflege funktioniert, dass die Gesundheitsversorgung funktioniert und Straßen und Schienen intakt sind. Die sich tagtäglich krumm machen und dieses Land am Leben halten. Das sind die Leistungsträger, für die wir Politik machen. Nicht bloß die Spitzenverdiener, die Söder und Merz im Fokus haben.“