Florian von Brunn und Olaf Scholz in Nürnberg: Gemeinsam für bezahlbare Wohnungen, Investitionen in Bildung und den schnellen Ausbau von bezahlbarer und sauberer Energie!
Auf der Kundgebung auf dem Nürnberger Jakobsplatz haben der Spitzenkandidat der BayernSPD Florian von Brunn und Bundeskanzler Olaf Scholz sich für ein zukunftsfähiges Deutschland und ein bezahlbares Bayern für alle stark gemacht. Florian von Brunn und die BayernSPD stehen für bezahlbare Wohnungen, saubere und bezahlbare Energie, kostenlose Kitas und gute Bildung sowie gute Pflege für alle Seniorinnen und Senioren in Bayern. Gemeinsam setzten Olaf Scholz und Florian von Brunn darüber hinaus ein Zeichen gegen Rechtspopulismus, Spaltung und Hetze.
Energie:
Florian von Brunn: "Wir setzen auf die Zukunft – also auf: bezahlbare und saubere Energie, die das Klima schützt! Und für eine starke Wirtschaft! Wir werden viel schneller mehr Windräder bauen! Wir werden Erdwärme und Geothermie ausbauen für bezahlbares und saubere Heizen. Wir werden Leitungen bauen, um die Energie zu den Menschen zu transportieren. Und Speicher – um diese Energie speichern."
Olaf Scholz: "Wir bezahlen heute dafür, dass Windkraft abgeschaltet wird im Norden und Süden der Republik. Weil die Leitungen nicht fertig sind. Und dann zahlen wir nochmal, damit dieser nicht hergestellte Strom neu produziert wird im Südwesten mit Kohle oder Gas. Zwei Mal zahlen, weil die Leitungen nicht fertig sind! Das halte ich wirklich für falsche Politik, auf die man für die Zukunft nicht setzen kann!"
Wohnungen
Florian von Brunn: "Jeder Mensch braucht ein ordentliches Dach über dem Kopf. Eine Wohnung, die er oder sie bezahlen kann. In der man sich sicher und zu Hause fühlt! Bezahlbares Wohnen ist übrigens nicht nur Thema in Nürnberg oder München. Auch auf dem Land gibt es Rentnerinnen mit kleiner Rente, die günstige Wohnungen brauchen. Viele junge Leute können nicht ausziehen, weil sie Miete und Kaution nicht bezahlen können. Für alle diese Menschen setzen wir uns ein – weil wir ein Herz für Mieter haben!"
Olaf Scholz: "In Deutschland gibt es Menschen, die können wirklich 10.000 Euro pro Quadratmeter für eine Eigentumswohnung zahlen. Und es gibt Leute, die haben echt kein Problem mit 18 Euro Miete pro Quadratmeter. Aber es sehr viele nicht! Und es sind zu viele Wohnungen geplant worden für Leute, die das Glück hätten, sie kaufen zu können. Aber man braucht noch viel mehr Wohnungen und zwar für solche, die sie nicht zu solchen Preisen erwerben können. Das ist die Aufgabe, die wir haben."
Bürokratieabbau / Deutschlandtempo:
Olaf Scholz: "Ich habe das Empire State Building gesehen in New York. Das war sehr schön. Ich habe mit dem Chef da gesprochen. Und der hat mir berichtet: Dieses Haus ist mal in ca. 1,5 Jahren gebaut worden. Kann man sich vorstellen, dass allein das Genehmigungsverfahren in 1,5 Jahren beendet wäre in Deutschland? Ich nicht! Und deshalb sage ich: Wir brauchen mehr Deutschlandtempo überall bei allem, was an Entscheidungen in diesem Land getroffen wird! Darum habe ich einen Deutschlandpakt vorgeschlagen! Damit schnell gebaut, schnell genehmigt wird und alles voran kommt."
Kitas und Schulen
Florian von Brunn: "Wir als BayernSPD treten an für beste Bildung. Es gibt keine gute Zukunft ohne gut ausbildete junge Menschen! Wir brauchen gute Kitas für unsere Kinder – kostenlose Kitas! Dafür treten wir ein. Und wir brauchen gute Schulen und gute Ganztagsbetreuung – und auch die kostenfrei! Aber was macht die Söder-Koalition? Sie streichen Geld für die Kitas und sie kürzen Geld für dringend notwendiges Personal. Und halten sich auch die Taschen zu beim Ganztag. Das ist unverantwortlich!"
Gegen Rechtsruck:
Florian von Brunn: "Berlin ist nicht Weimar. Aber es droht ein rechter Erdrutsch – und das ist brandgefährlich! Das müssen alle wissen! Das muss die Politik wissen - und Sie als Wählerinnen und Wähler! Wir wollen nicht, dass sich die Geschichte wiederholt! Oder dass wir mal Verhältnisse wie in Ungarn erleben müssen. Deswegen verteidigen wir unsere Demokratie und unsere Freiheit mit allen rechtsstaatlichen Mitteln. Lassen Sie uns gemeinsam dafür kämpfen. Setzen wir am 8. Oktober dafür ein Zeichen!"
Ukraine:
Olaf Scholz: "Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden. Das war doch auch der große Beitrag von Willy Brandt. Ein Beitrag, den Deutschland geleistet hat, indem wir mit der Ostpolitik die neuen Ostgrenzen Deutschlands anerkannt haben. Eine große Auseinandersetzung in Deutschland, aber die Grundlage für die Friedensordnung in Europa. Ein wichtiger Fortschritt, geführt von einem sozialdemokratischen Kanzler. Und es ist Zynismus, wenn man da hinten Friedensfahnen schwenkt, die ich noch aus den 70er und 80er Jahren kenne. Und in Wahrheit einfach den Ukrainern mit dieser Fahne mitteilt: Sie hätten sich zu fügen, sie hätten zu akzeptieren, dass ihr Land erobert wird. Das hat mit Friedenspolitik nichts zu tun! Was wäre, wenn alle das so machen würden wie der russische Präsident? Wenn alle in Europa das so machen, dann haben wir 100 Jahre Krieg! Und das ist die Bedrohung der Friedens- und Sicherheitsordnung in Europa."
Fotograf: Jens Hartmann - Nutzung kostenfrei