Einladung an die Medien: Zukunft beginnt vor Ort

12. November 2019

• Für starke Kommunen, für einen starken Staat
• Kleiner Landesparteitag in Taufkirchen
• Samstag, 30.11.
• Kommunalpolitische Leitlinien
• Halbzeitbilanz der Großen Koalition mit der Union

Die BayernSPD lädt ein zum Kleinen Landesparteitag. Die Kommunalpolitik steht im Fokus der 100 Delegierten am Samstag, den 30. November, im Kultur- und Kongresszentrum in Taufkirchen. Zur Abstimmung steht ein Leitantrag des Landesvorstands, der die kommunalpolitischen Leitlinien markiert für die Wahlen am 15. März 2020. Die SPD-Gliederungen vor Ort können sich daran für ihre jeweiligen Wahlprogramme orientieren. Das Hauptziel: Die SPD kämpft für einen starken Sozialstaat, der vor allem gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sicherstellt. Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen dazu:

„Zukunft beginnt vor Ort. Wir treten mit dem Ziel an, unsere Gemeinden und Städte fit zu machen für die Zukunft. Richtschnur unserer politischen Entscheidungen ist der starke Sozialstaat. Dieser wird bedroht von den rechten Hetzern, die den starken Sozialstaat schleifen wollen. Sie werden in diesem Wahlkampf auf den entschiedenen Widerstand der SPD treffen.“

Die BayernSPD habe in den bayerischen Kommunen starke Kandidatinnen und Kandidaten, die Verantwortung in der öffentlichen Daseinsvorsorge übernehmen wollten, so Kohnen weiter. Das bedeute für die SPD:

„Ein starker Sozialstaat garantiert auch Tariflöhne, wo er kann. Wir kämpfen für die Tarifgebundenheit aller kommunalen Tochterunternehmen und setzen uns in der Kommune für weitere Tarifverträge ein. Privatisierungen lehnen wir vehement ab. Daseinsvorsorge bedeutet für uns auch: Bezahlbares Wohnen für alle zu ermöglichen, eine Nahversorgung mit den Gütern des täglichen Lebens zu gewährleisten und unsere kommunalen Einrichtungen zu erhalten. Außerdem setzen wir uns für ein bayernweites 365-Euro-Jahresticket im öffentlichen Nahverkehr.“

Generalsekretär Uli Grötsch, MdB, sagte, die SPD sei gut aufgestellt für den anstehenden Wahlkampf.

„Wir wollen in diesem Wahlkampf ansprechbar sein vor Ort. Wir wollen präsent sein. Dafür steht die BayernSPD. Dafür unterstützen wir unsere Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort mit einer datenbasierten Anwendung für den Haustürwahlkampf. Wir wollen an so viele Türen wie möglich klopfen, um mit Wählerinnen und Wähler ins Gespräch zu kommen und sie von uns überzeugen.“

Samstag, 30. November

Ort: Kultur- und Kongresszentrum Taufkirchen, Köglweg 5, 82024 Taufkirchen
Beginn: 11 Uhr (Einlass 10 Uhr), Schlussworte: ca. 15.30 Uhr

Online-Anmeldung

Wir bitten interessierte Journalistinnen und Journalisten vorab um eine Anmeldung.

Technische Hinweise

Medienarbeitsplätze, Kamerapositionen und XLR-Splitboxen sind vorhanden. Falls ein Stellplatz für ein SNG benötigt wird, bitten wir zeitnah um einen Anruf in der Pressestelle unter der 089-231711-55.

Vorläufige Tagesordnung

• Eröffnung & Begrüßung

• Formalia

• Steh auf und mach mit! - Warum es sich lohnt, vor Ort Partei zu ergreifen (Impulsvortrag und moderierte Talkrunde)

• Kommunalpolitische Leitlinien der BayernSPD: Präsentation, Beratung und Beschlussfassung

• Antragsberatung

• Halbzeitbilanz der Großen Koalition, Rede von Natascha Kohnen, MdL, stellv. SPD-Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende

• Aussprache

• Schlussworte