Ein Wumms auch für Bayern!
BayernSPD freut sich über bundesweites Konjunkturpaket mit starker SPD-Handschrift
BayernSPD-Vorsitzende Natascha Kohnen und Generalsekretär Uli Grötsch sind glücklich, dass die SPD sich in so vielen für Bayern wichtigen Punkten durchsetzen konnte: „Förderung von sauberer Mobilität und Zukunftstechnologie, Steuersenkungen, von denen kleine und mittlere Einkommen etwas haben und Unterstützung für Familien und unsere Kommunen hier in Bayern – viele unserer Ideen, wie Bayern gut aus der Krise kommt, können wir jetzt umsetzen. Dieses Paket ist sozialdemokratisch durch und durch und wird in Bayern einen Wumms Richtung Zukunft entfalten.“
Die SPD hatte sich unter anderem mit ihrem Wunsch nach einer Förderung sauberer Mobilität und gegen eine Abwrackprämie durchgesetzt. Uli Grötsch: „Für das Autoland Bayern ist genau das realisiert worden, was wir gefordert haben: kein blindes Investieren in die Vergangenheit, sondern eine smarte Förderung dieser Schlüsselindustrie, die unsere Autobauer fit für das nächste Zeitalter macht und andere Branchen ebenfalls mitnimmt.“
Vorsitzende Natascha Kohnen betont, dass es für die Konjunktur und den Zusammenhalt in Bayern entscheidend sei, dass die beschlossenen Förderungen einen spürbaren Unterschied für die kleinen und mittleren Einkommen machen: „Entscheidend für uns als BayenSPD ist, dass das Geld dort ankommt, wo es gebraucht wird. Das ist durch Maßnahmen wie Familienbonus und Mehrwertsteuersenkung sichergestellt.“
Auch die bayerischen Kommunen könnten nun aufatmen, nachdem die SPD sich mit ihrer Forderung eines Rettungsschirms zum Abfedern der Gewerbesteuerausfälle durchgesetzt hätte. „Gerade für strukturstarke Städte und Gemeinden hier in Bayern, denen ihre fehlenden Gewerbesteuereinnahmen ein gigantisches Loch in die Kasse reißen, haben wir so die Handlungsfähigkeit für die Zukunft sichergestellt“, betonen die BayernSPD-Politiker.
Ein weiter Sieg im Konjunkturprogramm, der Uli Grötsch ganz besonders freut: Für die Gastronomie und vor allem für Schausteller, Kneipen und Bars mit denen der Generalsekretär sich während der Krise zu vielen Gesprächen getroffen hat, kommt jetzt der lang geforderte Rettungsschirm. „Damit erhalten wir viele kleine Betriebe und ein wichtiges Kulturgut hier in Bayern für die Zukunft.“