Die SPD-Landtagsfraktion hat bei ihrer Klausurtagung Grundlinien einer zukunftweisenden bayerischen Industriepolitik diskutiert. Es gelte, die Stärken der bayerischen Wirtschaft, die hohe Wettbewerbsfähigkeit und die hohe Qualifikation der Mitarbeiter, weiterzuentwickeln, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Thomas Beyer.
Die Staatsregierung habe in einigen Bereichen den Gestaltungswillen aufgegeben. Als Beispiel nannte Beyer das Thema Elektromobilität. Die Staatsregierung tue zu wenig, um Bayern zum Weltmarktführer bei der Elektromobilität zu machen. So habe sie bei der Entscheidung für ein Engagement in diesem Bereich zu lange gezögert und sich nun – wie heute im Bericht aus dem Kabinett zu lesen – spät für eine gemeinsame Bewerbung mit Sachsen als „Schaufenster der Elektromobilität“ beim Bund entschieden. „Hier hätte Bayern aus eigener Kraft mehr schaffen können“, so Beyer.
Dr. Detlev Sträter vom Wirtschaftsforschungsinstitut IMU, das derzeit mit der SPD-Landtagsfraktion ein Entwicklungsgutachten erarbeitet, forderte eine aktivere Industriepolitik. Diese sei Voraussetzung zum Beispiel für eine erfolgreiche Energiewende.
Für eine intensive Beteiligung der Mitarbeiter von Betrieben an der Industriepolitik sprach sich der industriepolitische Sprecher Bernhard Roos aus. Diese kennen ihre Betriebe gut und könnten gute Vorschläge einbringen. Roos forderte zudem bessere Arbeitsbedingungen. Zu viele Arbeitnehmer würden zu prekären Bedingungen beschäftigt. Das müsse sich ändern, denn damit sei Altersarmut programmiert. Roos fasste dies unter der Überschrift „Arbeiten in sozialer Verantwortung“.
Im Wortlaut: Bausteine einer aktiven und integrierten Industriepolitik - Die Pressekonferenzvorlage als PDF-Download