Die SPD hat sich durchgesetzt, die Grundrente kommt
In seiner heutigen Sitzung hat der Deutsche Bundestag die von der SPD entwickelte Grundrente beschlossen. Der heftige Widerstand der Union gegen dieses Projekt wurde nach langem Tauziehen gebrochen.
Die Landesvorsitzende der BayernSPD, Natascha Kohnen, MdL, dazu: „Mein ganz großer Dank geht an unseren Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, MdB, der dieses so wichtige Thema durchgesetzt hat. Mit der Grundrente respektieren wir die Lebensleistung von knapp 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern. Wir stehen für die soziale Sicherheit in unserem Land und für einen respektvollen Umgang mit denen, die trotz jahrzehntelanger Arbeit zu wenig zum Leben haben. Die Unionsfraktionen hingegen versuchen regelmäßig, jedes kleine Schlupfloch zu nutzen, um unsere Sozialsysteme aufzuweichen und verhindern oft noch bessere Antworten für die Menschen in unserem Land.“
Der Generalsekretär der BayernSPD, Uli Grötsch, MdB ergänzt: „Für diesen Erfolg haben wir lange gekämpft: Mit der Grundrente muss niemand mehr im Alter in Armut leben, der sein Leben lang gearbeitet hat! Ich freue mich sehr! Ich danke Hubertus Heil und unseren Fachpolitikern um Bernd Rützel für ihre Standhaftigkeit!"
„Die Grundrente wird automatisch ausgezahlt – ohne Antrag. Grundrente bekommt, wer mindestens 33 Jahre lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat und eine niedrige Rente bezieht“, erläutert Bernd Rützel, MdB, Sprecher für Rentenpolitik der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion.