BayernSPD- Vorsitzende Ronja Endres begrüßt Einigung zum Bürgergeld: „Das Bürgergeld ist ein Systemwechsel!“
Die SPD-geführte Bundesregierung konnte heute die Blockade der Union beim Bürgergeld im Bundesrat lösen. Nun steht ein tragfähiger Kompromiss, der die Menschen künftig gezielter bei der Arbeitssuche unterstützt und Sicherheit gibt. Endres: „Das Bürgergeld ist ein Systemwechsel!“
Die Co-Vorsitzende der BayernSPD Ronja Endres begrüßt die Einigung zur Einführung des Bürgergeldes: „Die Einführung des Bürgergeldes ist ein großer Erfolg für Arbeitssuchende. Es ist ein Systemwechsel, bei dem die Qualifizierung der Menschen im Vordergrund steht und nicht mehr die bloße Vermittlung. Das ist gut für Mensch und Wirtschaft.“
Die Einigung sieht zudem eine Schonzeit von einem Jahr vor, in der Erspartes bis zu 40.000 Euro und die Wohnung abgesichert sind. Endres dazu: „Plötzliche Arbeitslosigkeit kann jedem und jeder einmal passieren, künftig schützen wir vor dem sofortigen Verlust des Erarbeiteten. Sie müssen sich keine Sorgen mehr machen, sofort eine neue Wohnung suchen oder an das kleine Ersparte ran zu müssen. Das gibt mehr Sicherheit und bedeutet Respekt für die Lebensleistung der Leute.“
Nach dem harten Ringen mit der Union zeigt sich Ronja Endres überwiegend zufrieden mit dem Kompromiss: „Gerade beim Sanktionsabbau wollten wir mehr, da hat die Union gemauert. Dafür brauchen wir andere Mehrheitsverhältnisse, daran arbeiten wir. Besonders wichtig: Jugendliche dürfen Hinzuvierdienste behalten, die die Union ihnen wegnehmen wollte, sie werden nicht verrechnet. Die Erhöhung der Regelsätze kommt. Die Sanktionsraten sinken, das ist gut.“