Bayern kann mehr - Kohnen: "Wir entlasten Familien, Städte und Gemeinden"
Durch das Steuer- und Abgabenkonzept der SPD haben Familien und Beschäftigte in Bayern mehrere tausend Euro mehr pro Jahr fürs tägliche Leben. Das geht aus Berechnungen der BayernSPD hervor, die der Landesverband am Nachmittag in Nürnberg vorgestellt hat.
Die Landesvorsitzende BayernSPD Natascha Kohnen erläuterte im Presseclub gemeinsam mit Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und dem Fürther Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung fünf Modellrechnungen für die Städte München, Nürnberg, Passau, Kempten und Würzburg. Demnach spart ein alleinverdienender Vater mit seiner Frau und zwei Kindern in München bei einem Jahreseinkommen von 62.400 Euro einen Betrag von 7.945 Euro im Jahr. Natascha Kohnen sagte:
„Die Beispiele zeigen: Bayern kann mehr, damit es gerechter zugeht. Wichtig dabei ist: Die Kita muss kostenfrei werden. Nur dann gibt es deutlich mehr im Geldbeutel, nur dann bleibt mehr zum Leben. Wir müssen gezielt entlasten, wir müssen die Familien entlasten.“
Alle fünf Rechenbeispiele
Mehr zum Leben
Die Berechnungen der BayernSPD berücksichtigen die Korrekturen bei der Steuerkurve nach dem Plan von Martin Schulz, die Rückkehr zur Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung, also gleichhohe Beiträge von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, den jährlichen Kinderbonus sowie die kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni. Eine alleinerziehende Mutter aus Passau, die Teilzeit im Einzelhandel im Jahr 20.400 Euro verdient, und einen zweijährigen Sohn hat, der die Kita besucht, wird pro Jahr um 1770 Euro entlastet.
Vorrang für Investitionen - weg mit dem Kooperationsverbot
Genauso wichtig wie das Steuer- und Abgabenkonzept: Die Investitionen, um Städte und Gemeinden zu entlasten. Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly sagte:
„Das Bekenntnis dazu, die Investitionen in bezahlbaren Wohnraum und in Schulen deutlich hochzufahren, ist wirklich ein Punkt, der die Zukunftsfähigkeit des SPD-Programms verdeutlicht. Das Kooperationsverbot muss weg an der Stelle. Wir diskutieren die Themen Staatsverschuldung und Substanzverlust in der öffentlichen Infrastruktur immer getrennt. Man muss sie eigentlich gemeinsam diskutieren. Nicht geleisteter Substanzerhalt ist auch eine Form von Verschuldung. Das ist Verschuldung in Beton, weil wir Lasten auf die Zukunft verschieben.“
Der Fürther Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung sieht in dem SPD-Programm viele Dinge, die seiner Stadt weiterhelfen, vor allem gegen die steigenden Mieten:
„Den Mietspiegel weiterzuentwickeln, ist ein wichtiges Signal. Um den Anstieg der Mieten zu dämpfen, muss die ortsübliche Vergleichsmiete auf längere Zeiträume betrachtet werden. Außerdem: Wenn ein Vermieter modernisiert, dann kann er elf Prozent der Kosten auf die Mieter umlegen. Das bedeutet: Nach neun Jahren hat er sein Geld drin und verdient dann. Wenn wir das auf acht Prozent absenken, wie es sich aus dem SPD-Wahlprogramm ableiten lässt, dann spart das auch vielen Mietern Geld.“