Angelika Graf: Pflegealarm in Bayern
Zur aktuellen Debatte im Bayerischen Landtag um Pflegenotstand und die Unterfinanzierung der Pflegearbeit erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Graf, Bundesvorsitzende und bayerische Landesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus.
„Entgegen Haderthauers Ankündigung von 2011, Pflege sei für sie ein „Megathema“, zeigt sie mit ihrem respektlosen Verhalten gegenüber den bayerischen Wohlfahrtsverbänden ihr wahres Gesicht. Wenn ein Termin bei McDonalds wichtiger ist als ein Symposium zur Pflegesituation in Bayern im Landtag, fehlen einem schlicht die Worte. Natürlich ist für bestimmte Bereiche der Pflege (wie etwa die Pflegeversicherung) der Bund zuständig. Doch so zahnlos wie das 2011 vom damaligen Gesundheitsminister Rösler ausgerufene „Jahr der Pflege“ ist auch der Einsatz des bayerischen Sozialministeriums. Die Schuld immer nur anderen zuzuschieben, führt hier nicht weiter.
Wir müssen das Bewusstsein stärken, dass die Pflege eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. Die wahren Probleme in der Pflege dürfen nicht durch fruchtlosen Aktionismus wie dem „Pflege-Bahr“ der Bundesregierung oder Haderhauers öffentlichkeitswirksamen „Pflegebeauftragten“ auf Kosten der Betroffenen und Träger verschleiert werden.
Deshalb fordert die SPD AG 60 plus die Einführung einer Bürgerversicherung Pflege, in die alle entsprechend ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit einbezogen und in der die Lasten auch über die paritätische Einbeziehung der Arbeitgeber fairer verteilt werden. Mit den gesteigerten Einnahmen lassen sich dann auch Tariflöhne finanzieren, so dass der Pflegeberuf auch für mehr Menschen an Attraktivität gewinnt.“