Fachgespräch: „Wird die Demokratie in der Türkei abgewickelt? Wie soll die EU mit diesen Entwicklungen umgehen?

16.03.2017, 19:00 Uhr | Bayerischer Landtag, Saal 3, München

Die Südosteuropa-Gesellschaft, Diana Stachowitz, MdL sowie Dieter Nietan, MdB laden ein zum Fachgespräch: „Wird die Demokratie in der Türkei abgewickelt? Wie soll die EU mit diesen Entwicklungen umgehen"?

In der Türkei soll es im April 2017 unter den Bedingungen des Ausnahmezustands ein Referendum geben, in dem die Türkinnen und Türken über eine Verfassungsreform abstimmen. Eine Annahme der Verfassungsreform hätte ein Präsidialsystem mit umfassender Machtfülle für den Präsidenten zur Folge. Diese Machtfülle und die jetzt zu beobachtende Aushöhlung der Gewaltenteilung und der Pressefreiheit stellen eine reale Gefahr für die Demokratie in der Türkei dar. Wie kann das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei angesichts dieser Vorzeichen gestaltet werden?

Auch in EU-Mitgliedsstaaten sind Defizite in der demokratischen Kultur zu beobachten. Dürfen wir die Türkei kritisieren, wenn wir nicht auf die Einhaltung der demokratischen Regeln in der EU selbst achten? Welche Bedeutung hat der Kampf für die Demokratie im Verhältnis der EUStaaten untereinander und zu deren Verhältnis zur Türkei?

Die Südosteuropa-Gesellschaft e.V. (SOG) mit Sitz in München arbeitet als die führende Mittlerorganisation zwischen Deutschland und den Staaten Südosteuropas an der Schnittstelle zwischen Wissenschaft, Politik und Medien. Die Beschäftigung mit der Gesellschaft und Politik der Türkei gehört aktuell zu den Schwerpunkten der Arbeit der SOG.

Bitte melden Sie sich bis zum 13. März zur Veranstaltung an:

Via E-Mail: diana.stachowitz@bayernspd-landtag.de

Telefon: 089/ 4126 - 2729

Eine Veranstaltung der Südosteuropa-Gesellschaft sowie der SPD Landtagsfraktion.

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