BayernSPD

Die Herausforderung der Aufnahme von Flüchtlingen, die Schutz suchen vor Krieg, Vergewaltigung und Folter, kann nur durch eine gemeinsame Kraftanstrengung bewältigt werden. Die BayernSPD ist beeindruckt von den unzähligen Freiwilligen und Initiativen, die sich vor Ort engagieren und den Flüchtlingen helfen. Aber die Bürgerinnen und Bürger haben auch Fragen, insbesondere an die Politik. Einige besonders häufig gestellte allgemeine Fragen zur Flüchtlingspolitik beantwortet die SPD-Landtagsfraktion auf ihrer Internetseite.

Porträtfoto von Natascha Kohnen

03. September 2015 | Wohnungspolitik

Brandl greift Forderung der SPD auf - Freistaat muss selber neue Mietwohnungen bauen

Der Bayerische Gemeindetag verfolgt die Ziele der BayernSPD beim Thema Wohnungsbau: Laut Bericht der Süddeutschen Zeitung ruft jetzt auch der Präsident, Uwe Brandl von der CSU, um Hilfe. Demnach fordert er 50.000 neue Mietwohnungen, gebaut von der Staatsregierung. Die BayernSPD begrüßt diesen Vorstoß. Die Generalsekretärin, Natascha Kohnen dazu:

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Porträt von Egon Bahr

20. August 2015

Ein großer Sozialdemokrat ist tot: Egon Bahr starb im Alter von 93 Jahren. Der Ehrenvorsitzende der SPD, Hans-Jochen Vogel, dazu:

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Die diesjährige BayernSPD Bergauf-Tour hatte einen Hanseaten zu Gast: SPD-Vize Olaf Scholz. Der 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg erklomm am Sonntag, 30. August 2015, den Eckbauer oberhalb von Garmisch-Partenkirchen. Gemeinsam mit Florian Pronold, Landesvorsitzender der BayernSPD, Markus Rinderspacher, SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Klaus Barthel, MdB, Bürgermeisterin Sigrid Meierhofer und zahlreichen SPD-Wanderern ging von der olympischen Skisprungschanze zwei Stunden aufwärts zum Berggasthof Eckbauer, anschließend durch die Partnachklamm nach Garmisch-Partenkirchen zurück.

Fotos (auch für die freie Verwendung zur Veröffentlichung) gibt es HIER.

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Portraitfoto von Natascha Kohnen

Zur Pressemitteilung der CSU über den Boykott der Strauß-Feier durch die Opposition äußert sich Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD:

„Sehr geehrter Herr Scheuer, in der Politik sollten sich die Akteure gerade in diesen Zeiten respektvoll und mit Anstand begegnen. Ihre Schmähkritik an der bayerischen SPD ist da völlig fehl am Platz. Nicht zuletzt Ihr Chef und Bayerischer Ministerpräsident Horst Seehofer hatte die BayernSPD anlässlich ihrer 120 Jahr-Feier gelobt, ganz Bayern blicke "mit Dankbarkeit und großem Respekt" auf die Geschichte der bayerischen SPD. Wir waren vor allem dann stark, so sagte Horst Seehofer, als es um historische Weichenstellungen für Bayern ging: die Gründung des Freistaats, das Frauenwahlrecht, der Widerstand im Nationalsozialismus.

Für diese klaren Worte danken wir dem Ministerpräsidenten und fügen hinzu, dass wir auch in den letzten Jahren mit unserer Politik in der Regierung in Berlin und in der Opposition in München sehr viel zum Vorankommen des Freistaates beigetragen haben, vor allem:

  • Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Bayern
  • Treibende politische Kraft für den Ausbau erneuerbarer Energien (Einführung und Weiterentwicklung des EEG)
  • Breitband- bzw. Digitalisierungsoffensive, vorangetrieben durch die SPD
  • Mietpreisbremse und Bestellerprinzip im Mietrecht
  • Abschaffung der Studiengebühren
  • maßgebliche bundespolitische Weichenstellungen durch SPD-Handeln zum Wohle Bayerns: familienpolitische Leistungen wie Elterngeld, Elterngeld Plus etc., Ausbau der Kinderbetreuung, kräftige Investitionen in Infrastruktur, Wiedereinführung und Ausbau des Programms „Soziale Stadt“

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SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher

Fraktionschef Rinderspacher kritisiert Seehofer persönlich: Als einziger Regierungschef in Deutschland noch kein Flüchtlingsheim besucht

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    Isarinselfest (04.-06.09.2015) | mehr…
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