BayernSPD

23. Juli 2016

Der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, äußert sich zu der Bluttat in München wie folgt:
"Über die sinnlose Tat von München bin ich zutiefst bestürzt. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und den Verletzten. Im Namen des gesamten SPD-Landesvorstands danke ich den Polizistinnen und Polizisten sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz: Alle haben besonnen, schnell und professionell gehandelt. Und auch die große Hilfsbereitschaft der Münchner Bevölkerung mit den offenen Türen für Gestrandete verdient unsere Anerkennung. Angewidert haben mich in der vergangene Nacht die zahllosen Hasskommentare und die fremdenfeindlichen Reflexe der Rechtspopulisten in den sozialen Netzwerken. Unmittelbar nach solch einer Tat muss es Raum und Zeit für Trauer geben statt für absurde politische Schnellschüsse aus dem rechten Lager. Wir werden den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft nur bewahren, wenn wir den rechten Hetzern auch in schwierigen Zeiten entschieden entgegentreten."

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SPD-Flaggen an Fahnenmasten im Wind

16. Juli 2016 | Sozialpolitik

Sozialen Zusammenhalt herstellen statt spalten

Die BayernSPD gibt sich ein klares und soziales Profil. Einstimmig beschlossen die Delegierten des außerordentlichen Parteitags in Amberg am Samstag den Leitantrag des Landesvorstands (PDF, 140 kB). Demnach konzentriert sich die BayernSPD künftig auf vier große, politische Bereiche: auf den Wohnungsbau, die Familien-, die Arbeitsmarkt- sowie die Integrationspolitik.

Um beispielsweise mehr bezahlbare Wohnungen zu schaffen, setzt die BayernSPD auf eine staatliche Wohnungsbaugesellschaft und mehr genossenschaftlichen Wohnungsbau. Durchsetzen wollen die bayerischen Genossinnen und Genossen auch einen Rechtsanspruch auf eine Familienarbeitszeit von 30 Stunden pro Woche sowie kostenfreie Kindergärten und Kinderkrippen.

Hier geht es zu vielen Fotos vom Landesparteitag in Amberg
Hier geht es zu den Reden von Natascha Kohnen, Markus Rinderspacher und Florian Pronold

Der in Amberg beschlossese Intiativantrag, das Ceta-Abkommen mit Kanada nicht abzuschließen (PDF, 60 kB))
Hinweis: Das "Beschlussbuch" mit allen in Amberg behandelten Anträge ist derzeit noch in Arbeit.

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Martin Burkert zum Anschlag in München

von SPD-Landesgruppe Bayern
23. Juli 2016 | Innenpolitik / Sicherheit

Martin Burkert, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion, zu dem Blutbad in München: Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer, des unfassbaren Anschlages in München.

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Trauer um Terroropfer in München und Dank an Einsatzkräfte

von BayernSPD Landtagsfraktion
23. Juli 2016 | Innenpolitik / Sicherheit

Trauer um Terroropfer und Dank an Einsatzkräfte

SPD-Fraktionschef Rinderspacher: München steht zusammen

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Steuerkonzept Söders bringt Geringverdienern fast nichts

von BayernSPD Landtagsfraktion
21. Juli 2016 | Haushalts- und Finanzpolitik, Wohnungspolitik

Steuerkonzept Söders bringt Geringverdienern fast nichts

SPD-Finanzexperte Güller: Staatlicher Wohnungsbau wäre die richtige Lösung

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