BayernSPD

Am Samstag, 18. Oktober 2014, diskutierte der BayernSPD-Landesvorstand die Chancen und Risiken des Handelsabkommens TTIP mit den USA. Zu Gast war MdEP Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses des EU-Parlaments und handelspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion über die TTIP-Verhandlungen. Er berichtete vom Stand der Verhandlungen und beantwortete Fragen zum stark diskutierten Thema.

Hier sehen Sie die vollständige Aufzeichnung der Debatte im Landesvorstand als Video, die auch per Internet-Livestream übertragen wurde sowie eine Dokumentation der öffentlichen Online-Diskussion.

Der Kleine Parteitag (Landesparteirat) der BayernSPD findet am Samstag, 15.11., in der Orangerie in Ansbach unter dem Motto „Neue digitale Arbeitswelt“ statt. Die Delegierten beraten dabei die Auswirkungen der „digitalen Revolution“ auf die Arbeits- und Lebensbedingungen und sozialdemokratische Antworten darauf.

Mit einer Diskussionsrunde zwischen Prof. Werner Widuckel (ehem. Personalvorstand AUDI, SPD), Constanze Kurz (IG Metall-Vorstand), Bertram Brossardt (Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft) und Dr. Anne-Katrin Neyer (Martin-Luther Universität Halle-Wittenberg) sowie Reden von Florian Pronold, Natascha Kohnen und Annette Karl.

Alle Interessierte sind als Gäste herzlich eingeladen!

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Die sinkende Wahlbeteiligung gibt Anlass zur Sorge. Um dieser Gefahr für die Demokratie zu begegnen, wirbt die BayernSPD für eine „Demokratieoffensive“ aller im Landtag vertretenen Parteien.

Der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, die Generalsekretärin Natascha Kohnen und der Chef der Landtags-SPD, Markus Rinderspacher, haben die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der CSU, Grünen und Freien Wählern zu Gesprächen eingeladen. Das Ziel: Gemeinsam soll der Kampf gegen Wahlmüdigkeit und politisches Desinteresse aufgenommen werden.

Hier geht es zum 10-Punkte-Plan der BayernSPD

„Bayern sollte die erste datenschutzkonforme Möglichkeit der Online-Wahl schaffen.“ – „Verlängerte Öffnungszeiten der Wahllokale bis mindestens 21 Uhr.“ – „Notwendig ist es, an bayerischen Schulen das Fach Sozialkunde mit mehr Wochenstunden aufzuwerten.“

Sind das die richtigen Maßnahmen? Was meint ihr? Wir wollen Eure Meinung!

14. Oktober 2014 | Integration und Migration

Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, kommentiert die unhaltbaren Zustände in den bayerischen Erstaufnahmeeinrichtungen wie folgt:

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Bundesverkehrsminister Dobrindt legt seinen Entwurf für die PKW-Maut vor. Die kritische Beurteilung und Befassung durch die Parlamentarier steht noch aus – die Frage nach den Einnahmen bleibt bestehen.

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SPD, FREIE WÄHLER und Grüne verlangen Entschuldigung und fordern Präsidentin Stamm zum Handeln auf

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Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, kommentiert die netzpolitischen Vorschläge der CSU wie folgt:

„Dieses Positionspapier unterstreicht vor allem die geistige Schlichtheit und Naivität der Urheber. Wer das Internet zum seligmachenden Heilsversprechen hochjubelt, sollte besser in der PR-Abteilung von Google anfangen, statt Politik gestalten zu wollen."

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