BayernSPD

09. Februar 2016

Die BayernSPD sagt den Politischen Aschermittwoch in Vilshofen ab. Der Landesvorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, dazu:

"Aus Respekt vor den Opfern des Zugunglücks von Bad Aibling und nach Rücksprache mit den anderen Parteien haben wir uns entschieden, die Veranstaltung in Vilshofen abzusagen. Der Politische Aschermittwoch lebt von der Auseinandersetzung und dem Schlagabtausch der Parteien. Dafür ist heute und morgen kein Raum. Wir empfehlen unseren Parteigliederungen, diesem Beispiel zu folgen. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und den Verletzten. Unser Dank gilt den Rettungskräften."

Wir trauern um die Opfer des Zugunglücks in Bad Aibling

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Bei der Konferenz von Selbst Aktiv, der Arbeitsgemeinschaft von Menschen mit Behinderung in der BayernSPD, wurde Sibylle Brandt in Nürnberg erneut zur Landesvorsitzenden gewählt. Mit fast 92 Prozent der Stimmen wurde sie heute (13.02.2016) im Amt bestätigt. Sie ist seit der Gründung der Arbeitsgemeinschaft 2012 Vorsitzende.

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Klaus Barthel - Vorsitzender der AfA

Zu den heutigen Meldungen über eine interne Beschlussvorlage beim BAMF erklärt Klaus Barthel, Chef der Arbeitnehmer in der SPD:

„Die Leitung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hat offenbar zum Generalangriff auf die Rechte seiner Beschäftigten geblasen. Nach Medienberichten sollen die Mitbestimmungsrechte der Personalvertretung sowohl bei der Einstellung, wie auch bei den Arbeitszeiten der Beschäftigten außer Kraft gesetzt werden. Damit wird der Eindruck erweckt, dass Rechte der Arbeitnehmer einer funktionsfähigen Verwaltung im Wege stehen. Die langen Verfahren offenbaren aber vielmehr die Versäumnisse der politisch Verantwortlichen, die das Rezept des „schlanken Staates“ bisher auf dem Rücken der Bediensteten und der Flüchtlinge bis zur bitteren Neige durchexerziert haben.

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SPD zu weiterer Zusammenarbeit bei bayerischem Integrationsgesetz bereit

von BayernSPD Landtagsfraktion
05. Februar 2016 | Integration und Migration

Arif Tasdelen und Markus Rinderspacher

Fraktionschef Rinderspacher: Brauchen Balance zwischen Fordern und Fördern - Integrationspolitiker Tasdelen: CSU noch sehr unkonkret

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  • 13.02.2016, 17:00 Uhr
    Traditionelles Fischessen mit Bernd Rützel | mehr…
  • 13.02.2016, 17:30 Uhr
    Traditionelles Fischessen mit Martin Burkert | mehr…
  • 16.02.2016, 20:00 Uhr
    denk:ZEIT mit Natascha Kohnen und Jutta Allmendinger | mehr…

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