Ein starker Sozialstaat auf der Höhe der Zeit!

Mit großer Wucht traf das Coronavirus die gesamte Welt. Es war und ist vorallem die SPD in der Bundesregierung, die sich kraftvoll gegen die negativen ökonomischen Auswirkungen der Corona-Pandemie stemmt. Wir wisssen, dass nur ein starker Sozialstaat fähig ist, Lösungen in einer solchen Krise zu bieten. In unserer Resolution erklärt Generalsekretär Uli Grötsch, wie wir unseren Sozialstaat in Richtung Zukunft entwickeln wollen.

• Es ist unser Sozialstaat, der seinen Bürgerinnen und Bürgern auf Augenhöhe begegnet und ihnen ein sicheres Leben mit ihren Grundbedürfnissen garantiert und alles dafür tut, damit wir alle gleichberechtigt, die Möglichkeit haben, gut zu leben.

• Wir brauchen Perspektiven. Dazu sind weiterhin hohe staatliche Investitionen-insbesondere in Infrastruktur, Klimaschutz und ein starkes Europa- unabdingbar.

• Viele sozialpolitische Maßnahmen halfen dabei mit, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Krise abzufedern. Das sind die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der flächendeckende Mindestlohn oder die Stärkung des Kurzarbeitergeldes.

• Wir brauchen eine dauerhafte Stärkung unseres Sozialsystems. Es bewahrt die Menschen in unserem Land vor den Härten persönlicher und wirtschaftlicher Krisen und sichert den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

• Die letzten Monate haben gezeigt, dass den rechtsextremen Parteien nicht an einer guten Zukunft für die Menschen in Bayern und Deutschland gelegen ist- unter ihrem Applaus vermengen sich demokratiefeindliche Kräfte. Verbunden mit einer Stärkung der politischen Bildung ist auch hier der Sozialstaat die Antwort, als tragende Säule unserer Demokratie und geprägt von sozialdemokratischer Politik.