Mitgliederbefragung über das Amt des/der Landesvorsitzenden

SPD Flaggen im Wind

Per Briefwahl stimmen circa 59.000 SPD-Mitglieder in Bayern über den Landesvorsitz der SPD ab. Der Mitgliederbefragung stellen sich sechs Personen. Die Briefwahl beginnt am 3. April mit dem Versand der Wahlunterlagen und dauert bis einschließlich 11. Mai 2017 (Einsendeschluss). Die Auszählung der Stimmen erfolgt am Freitag, den 12. Mai 2017.

1. Zugelassene Kandidaturen

Es gingen form- und fristgerecht sechs Personalvorschläge ein, die der Landesvorstand nach einer formalen Prüfung alle zugelassen hat. Dementsprechend stellen sich folgende Kandidatinnen und Kandidaten der Mitgliederbefragung:

2. Wahlvorstand

Der Landesvorstand wählte einen sechsköpfigen Wahlvorstand. Bestimmt wurden: Marietta Eder, Filiz Cetin, Bernd Rützel, Ewald Schurer, Carsten Träger und Florian Pronold.
Das Gremium wacht über den ordnungsgemäßen Ablauf der Mitgliederbefragung und trifft gegebenenfalls weitere, notwendige Entscheidungen.

3. Vorstellungskonferenzen

Die Kandidatinnen und Kandidaten präsentierten ihre politischen Konzepte auf sieben vom Landesverband organisierten Vorstellungskonferenzen in allen Regierungsbezirken.

4. Schließung des Wählerverzeichnisses am 3. April 2017 – Mitgliederwerbung!

Das Wählerverzeichnis wurde am 3. April 2017 geschlossen. Alle, die zu diesem Zeitpunkt Mitglied in der BayernSPD waren, dürfen wählen. Alle, die einen Antrag auf Mitgliedschaft zu diesem Zeitpunkt gestellt haben, dürfen wählen, sofern sie bis Anfang Mai Mitglied geworden sind.

5. Briefwahl, Versendung der Unterlagen und Einsendeschluss

Der Landesvorstand hat sich mit Blick auf den engen vorgegebenen Zeitrahmen für die Briefwahl entschieden. So wird allen Mitgliedern, unabhängig von ihrem Wohnort, eine Beteiligung ermöglicht. Außerdem ist der organisatorische und logistische Aufwand im Vergleich zur Urnenwahl deutlich geringer und wird damit den begrenzten finanziellen und personellen Ressourcen der BayernSPD gerechter.

Die Wahlunterlagen für die Briefwahl wurden am 3. April 2017 versandt und müssen spätestens am 11. Mai 2017 um 24:00 Uhr beim Landesverband eingegangen sein. Mit den Wahlunterlagen wird auch eine Anleitung zur Erläuterung der Briefwahl verschickt.

6. Ordentlicher Landesparteitag am 20./21. Mai 2017 in Schweinfurt

Endgültig wird die/der Landesvorsitzende von den 300 Delegierten auf dem Landesparteitag gewählt. Das sieht das geltende Parteienrecht vor. Vorgeschlagen wird aber nur die Person, die als Gewinner aus der Mitgliederbefragung hervorgeht. Die in der Mitgliederbefragung unterlegenen Kandidaten haben in einer persönlichen Verzichtserklärung bekundet, dass sie auf dem Parteitag nicht mehr antreten werden.

7. Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses am 12. Mai 2017

Am Freitag, 12. Mai 2017, wird in München am Oberanger 38 (Landesgeschäftsstelle der BayernSPD) ausgezählt. Nach der Auszählung gibt der Wahlvorstand das Ergebnis bekannt.

Gewinner der Mitgliederbefragung ist die Kandidatin/der Kandidat, der die absolute Mehrheit der abgegeben, gültigen Stimmen erzielt hat. Nur Diejenige/Derjenige wird dem Landesparteitag für die Wahl des Landesvorsitzes vorgeschlagen.

Sollte niemand die absolute Mehrheit erzielen, so treten die mit den erst- und zweitmeisten Stimmen auf dem Landesparteitag gegeneinander an.

Alle Kandidatinnen und Kandidaten haben bereits für den Fall einer Niederlage eine persönliche Verzichtserklärung unterzeichnet, d.h. im Falle des Unterliegens bei der Mitgliederbefragung werden sie nicht mehr am Landesparteitag für den Landesvorsitz antreten.

8. Quorum: Die Mitgliederbefragung gemeinsam zum Erfolg führen!

Das Votum der Mitgliederbefragung ist gültig, wenn eine Mitgliederbeteiligung von 20 Prozent überschritten wird.

Bei uns entscheiden also die Mitglieder (außer Gastmitglieder und Unterstützer) über die Frage des Landesvorsitzes. Wir sind die wahre Mitmachpartei. Ein ausgezeichnetes Argument um Mitglied in der BayernSPD zu werden!