Agrardiesel: Landwirte werden entlastet
25.05.2009
"Die Land- und Forstwirte werden beim Agrardiesel entlastet", freut sich die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landesgruppe Bayern, Marianne Schieder, MdB. Wegen der schwierigen Situation der Land- und Forstwirte habe man sich in der Regierungskoalition darauf geeinigt, den sogenannten "Selbstbehalt" von 350 Euro je Betrieb bei der Rückvergütung der Mineralölsteuer fallen zu lassen.
Außerdem entfällt die Deckelung von maximal 10 000 Liter je Betrieb. Diese Regelung gilt zunächst für zwei Jahre und soll auch bereits für das laufende Jahr Anwendung finden. Damit kam man den Forderungen der Bauern entgegen, die am Montag in Berlin demonstrierten.
"Wir werden die Land- und Forstwirte dadurch mit etwa 285 Millionen Euro im Jahr entlasten", so die SPD-Abgeordnete. Gleichzeitig bekräftigt Marianne Schieder, dass dies zwar ein Schritt mit Signalwirkung sei, aber bei Weitem nicht ausreiche, um die Situation der Bauern entschieden zu ändern. Frau Aigner dürfe sich jetzt nicht auf der Agrardiesellösung ausruhen, sondern sei weiterhin gefordert, endlich tragfähige Konzepte für die Landwirtschaftspolitik der Zukunft auch den Tisch zu legen.
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