SPD-Landesvorsitzender mit „gläsernen Taschen“

29.09.2010

Der Vorsitzende der BayernSPD und SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Pronold gibt mit einem völlig neu gestalteten Auftritt im Internet Auskunft über sämtliche Einkünfte und Ausgaben: www.glaeserner-abgeordneter.de

Auf der Internetseite legt Florian Pronold weitaus mehr offen, als vom Gesetz gefordert wird. „Immer wieder sind die Einkünfte von Politikerinnen und Politikern, ihre Altersversorgung und steuerfreie Aufwandspauschalen und Privilegien Thema in den Medien und bei den Menschen. Aus vielen Diskussionen weiß ich, dass trotzdem nur wenig Faktenwissen vorhanden ist. Den daraus entstehenden Vorurteilen und Halbwahrheiten möchte ich Fakten entgegensetzen. Deshalb lege ich meine sämtlichen Einkünfte offen", so Pronold.

Für das Amt als SPD-Landesvorsitzender von Bayern erhält Florian Pronold keine Bezahlung. Es werden allenfalls die tatsächlich anfallenden Kosten, vor allem Fahrt- und Hotelkosten, erstattet. Gleiches gilt auch für die Mitgliedschaft im SPD-Parteivorstand und im SPD-Präsidium.

Der Landesvorsitzende und SPD-Abgeordnete legt viel Wert auf anschauliche, leicht verständliche Erklärungen und interaktive Elemente. Neben Videos ist auf der Homepage auch ein Quiz zu finden, um das eigene Wissen über die Bezüge zu testen. Unter dem Punkt FAQ besteht die Möglichkeit, eigene Fragen zu stellen. Frage und Antwort werden anschließend anonymisiert online veröffentlicht.

Die Steuerzahler hätten ein Recht darauf zu erfahren, was mit ihren Steuergeldern passiere, sagt Florian Pronold. Er gebe deshalb auch detailliert Auskunft über die Verwendung der Aufwandspauschale, die allen Abgeordneten steuerfrei für Ihre mandatsbezogenen Aufwendungen zur Verfügung gestellt werde, obwohl er dazu nicht verpflichtet ist. „Viele meinen, die Aufwandspauschale sei ein zweites Einkommen neben der Diät. Ich kann belegen, dass sie in meinem Fall nicht einmal ausreicht, um die Kosten für die Bürgerbüros, die Zweitwohnung in Berlin, Literatur und Fahrt- und Telefonkosten zu decken“, erklärt Pronold.

Interessant sei, dass die Steigerung der Diäten in der öffentlichen Meinung „gefühlt“ höher liege, als dies tatsächlich der Fall sei. Die Zahlen belegen, dass die Diäten seit 1977 weniger gestiegen sind, als die Inflationsrate, die Gehälter im öffentlichen Dienst oder gar als die durchschnittlichen Bruttolöhne und -gehälter in Deutschland“, erläutert Pronold und weist auf die vielen Nullrunden in der Tabelle der Diätenentwicklung hin.

„Ich will mich nicht beklagen. Bundestagsabgeordnete verdienen nicht schlecht. Es ist auch immer schwierig, verschiedene Berufe miteinander zu vergleichen. Aber ich möchte aufzeigen, dass Bundestagsabgeordnete mit Blick auf ihre Belastungen und ihre Arbeitszeiten auch nicht überbezahlt sind“, betont Florian Pronold.

Gleichzeitig legt der Landesvorsitzende mit den „gläsernen Taschen“ offen, ob und welche Nebentätigkeiten er hat. Als Mitglied des Beirats für sparkassenpolitische Grundsatzfragen des Sparkassenverbands Bayern erhält er beispielsweise eine Aufwandsentschädigung von jährlich 5.000 Euro. Diese spendet der Landesvorsitzende komplett für gemeinnützige Zwecke.

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