Kastner zur Sondersitzung des Verteidigungsausschusses

01.09.2010

Am heutigen 1. September 2010 tritt der Verteidigungsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen. Verteidigungsminister zu Guttenberg unterrichtet darin die Ausschussmitglieder über die Pläne zur Reform der Bundeswehr. Im Vorfeld der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses teilt die Vorsitzende Dr. h. c. Susanne Kastner folgendes mit:

„Verteidigungsminister zu Guttenberg hat immer wieder zugesichert, das Parlament bei der bevorstehenden Reform der Bundeswehr eng einzubeziehen. Wir nehmen ihn heute beim Wort und erwarten einen umfassenden Bericht über den aktuellen Planungsstand.

In den zurückliegenden Wochen konnten wir in den Medien bereits zahlreiche Meldungen über die Überlegungen des Ministers zur zukünftigen Struktur der Bundeswehr entnehmen. Überlegungen zur Aussetzung der Wehrpflicht, zur Reduzierung der Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten oder zur Einrichtung eines Generalstabes sind nur einige zentrale Aspekte.

Das Parlament und seine Ausschüsse, hier insbesondere der Verteidigungsausschuss, tragen eine große Verantwortung für diese Bundeswehr, für die Soldatinnen und Soldaten in Deutschland und in den Einsatzgebieten in der ganzen Welt. Aus diesem Grund ist das Parlament der Ort, an dem über die zukünftige Ausgestaltung unserer Parlamentsarmee zu diskutieren ist.

Heute, zwei Stunden vor Beginn der Sondersitzung, haben die ständigen Mitglieder des Ausschusses einen ersten schriftlichen Bericht des Verteidigungsministeriums erhalten. Ich begrüße es ausdrücklich, dass der Minister nun heute auch allen Mitgliedern des Verteidigungsausschusses Rede und Antwort steht.“

Politischer Aschermittwoch 2012 der BayernSPD mit Christian Ude, Sigmar Gabriel und Florian Pronold

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