Donau: Bundesamt für Naturschutz sitzt mit am Tisch

27.01.2009

Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) wird an den Untersuchungen zum Donauausbau beteiligt sein. Das hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee jetzt zugesagt.

„Die Beteiligung des Bundesamtes für Naturschutz ist ein großer Erfolg für die Umweltverbände, für die Bürger vor Ort und für unseren langjährigen Einsatz als Niederbayern-SPD zum Schutz der frei fließenden Donau. Die Bürger vor Ort haben kein Vertrauen in die Arbeit der Rhein-Main-Donau AG. Mit der hart erkämpften Beteiligung des BfN ist ein wichtiger Schritt in Richtung Transparenz und Glaubwürdigkeit getan“, sagt Bruni Irber, Vorsitzende der fraktionsübergreifenden Gruppe ‚Frei fließende Flüsse’ im Deutschen Bundestag. Sie begrüßt außerdem die Entscheidung von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, bei den bevorstehenden Untersuchungen zum Donauausbau noch intensiver zusammenzuarbeiten.

„Die CSU muss jetzt eine klare Position zum Donauausbau beziehen“, so Irber. Mit der Einstufung der Donau zwischen Straubing und Vilshofen als ökologisch wertvolles Gewässer und mit seinem Vorstoß für einen naturverträglichen Ausbau sei der Bayerische Umweltminister Markus Söder auf dem richtigen Weg. Auch könnten durch einen Kurswechsel der CSU 33 Millionen Euro Steuergelder eingespart werden. So viel nämlich kostet die Studie über die variantenunabhängigen Untersuchungen, für die eigens eine Lenkungsgruppe im Ministerium eingerichtet wird. „Diese Untersuchungen wären mit der Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zum sanften Donauausbau überflüssig“, sagt Bruni Irber.

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