Grüner Engel landet als lahme Ente

01.02.2009

Zur CSU-Blockade des Umweltgesetzbuchs erklärt der Vorsitzende der bayerischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und Stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD, Florian Pronold, MdB:

"Wenn sich die heiße Luft, die Markus Söder produziert, in Wind verwandeln ließe, könnte Bayern auf der Stelle aus der Atomenergie aussteigen und seinen gesamten Energiebedarf aus der Windkraft ziehen. Der Umweltminister macht wieder Opposition gegen Berlin: Er verhindert das Umweltgesetzbuch, das im Koalitionsvertrag verankert ist und mit dem etwa 27 Millionen Euro im Jahr eingespart werden könnten.

Aber auch Bundeskanzlerin Merkel hat versagt. Die ehemalige Umweltministerin hat kein Machtwort gesprochen und sich gegenüber der CSU durchgesetzt. Der grüne Engel, der für den Klimaschutz dauernd um die Erde fliegt, ist als lahme Ente gelandet."

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