Söder: Heute hier, morgen dort

19.12.2008

Zu den Äußerungen von Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder zum Gesundheitsfonds und den Honoraren für Ärzte erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Bayerischen SPD-Landesgruppe, Jella Teuchner, MdB:

„Staatsminister Markus Söder weiß offenbar nicht, wofür seine Regierung und die CSU in der letzten Zeit bei den Gesundheitsverhandlungen gestimmt haben.

Die Vergütungsreformen für Ärzte wurden mit Zustimmung der Staatsregierung und der CSU beschlossen. Dieses Finanzierungssystem ist mit den Bundesländern und dem Freistaat gut verträglich.

Das überdurchschnittlich gute Versorgungsniveau im Freistaat wird durch bundeseinheitliche Honorare für die ambulante medizinische Versorgung nicht nivelliert. Ein Einfrieren oder eine Absenkung der Arzthonorare wird es damit nicht geben.

Die CSU ist mit ihren Äußerungen politisch beliebig, ähnlich wie beim Eiertanz um die Pendlerpauschale – heute hier, morgen dort. Was gestern noch galt, stimmt heute nicht mehr.“

Diese Mitteilung als PDF

Studiengebühren - Nein danke! Online-Petition unterschreiben!

Termine

  • 10.02.2012 | 09:30 | München
    Genossenschaften heute: Eine alte Idee neu belebt mehr…
  • 10.02.2012 | 19:30 | Kirchseeon
    Verkehrs-Visionen!? Chancen und Risiken für Kirchseeon: Ortsumfahrung der B 304 und Ausbau des Brenner-Basistunnels mehr…
  • 11.02.2012 | 11:00 | Nürnberg
    BayernSPD interAKTIV mehr…
  • 11.02.2012 | 16:00 | Aschaffenburg
    Oberbürgermeister Klaus Herzog lädt ein: Christian Ude mehr…
  • 11.02.2012 | 16:00 | Nürnberg
    „Starke Frauen“ - Erfolgreich in die Kommunalpolitik mehr…
  • 12.02.2012 | 14:00 | Augsburg
    „Starke Frauen“ - Erfolgreich in die Kommunalpolitik mehr…

Zu den Terminen

Ich will hier mitmachen! ...und Mitglied werden

31.01.2012 | Söder versucht die Menschen in Bayern für dumm zu verkaufen

Mehr im Newsletter-Archiv

Ich will den BayernSPD-Newsletter:

Anmelden

Parlament

Natascha Kohnen: zur Website