Beirat begleitet Donau-Studie

17.10.2008

Zum geplanten Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen wird das Bundesverkehrsministerium demnächst eine variantenunabhängige Untersuchung beginnen. Dazu wird ein Beirat eingerichtet. Florian Pronold, Vorsitzender der Bayerischen SPD-Landesgruppe, und Brunhilde Irber, Vorsitzende der Parlamentariergruppe Frei fließende Flüsse erklären:

„Wir begrüßen es, dass die Bundesregierung diesen Weg einschlägt, und – anders als die CSU – nicht über die Köpfe der Menschen hinweg die Untersuchungen zum Donauausbau durchführt. Insbesondere begüßen wir, dass sie einen Beirat einrichten wird, in dem die Naturschutzverbände und Bürgerinitiativen mindestens dasselbe Gewicht haben wie die wirtschaftlichen Interessenverbände. Sie sollen auch inhaltlich auf die Art und Weise der Untersuchung Einfluss nehmen können.

Als bayerische SPD-Bundestagsabgeordnete setzen wir uns für einen sanften Donauausbau ein. Wir gehen davon aus, dass die Ausbauvariante A, wie sie der Deutsche Bundestag beschlossen hat, angewendet wird. Die von der Bayerischen Staatsregierung ins Spiel gebrachte Variante C 2,80 ist nach wie vor unakzeptabel.“

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