Donau: Mehrheit der Deutschen für Schutz der Flüsse

18.09.2008

Anlässlich der neusten EMNID-Umfrage zum Thema „Flüsse und Flussgebiete“ warnt die niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Bruni Irber vor der Missachtung des Bürgerwillens beim Donauausbau:

„Die große Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, dass das Engagement der Politik für die Zukunft unserer Flüsse vor allem im Zeichen des Umweltschutzes stehen sollte: 94 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind dieser Überzeugung. 67 Prozent der repräsentativ befragten Deutschen wünschen sich, dass die Flüsse stärker für Freizeitzwecke genutzt werden. Die EMNID-Umfrage zeigt, dass die CSU-Regierung in Bayern den Willen der großen Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger mit den einseitig auf die Schifffahrt ausgerichteten Staustufen¬plänen an der Donau missachtet.

Der von der SPD geforderte staustufenfreie Donauausbau nach Variante A ist dagegen der ideale Kompromiss zwischen der Förderung der Binnenschifffahrt, den Belangen des Naturschutzes und den Bedürfnissen von Landwirtschaft und Tourismus in der Region. Ich warne die CSU davor weiterhin Politik gegen die Menschen im Land zu machen. Flussschutz ist Heimatschutz und das gilt erst recht in Bayern.

Natürlich geht es bei einem Donauausbau nach den CSU-Plänen auch um sehr viel Geld für die Staustufenlobby. Ein Donauausbau mit Staustufe nach C2,80 kostet mit über 250 Millionen Euro doppelt so viel wie die staustufenfreie Variante A. Geld, das viel nützlicher für die Bürgerinnen und Bürger in Bayern eingesetzt werden könnte. In Bayern fehlt Geld für Familien, Kindergärten und Bildung.“

Die EMNID-Umfrage zum Thema „Flüsse und Flussgebiete“ wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung durchgeführt und kürzlich von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt.

Diese Mitteilung als PDF

Endstation Rechts. Bayern - das Informationsportal über Neonazis und Rechtsextremismus in Bayern.

Termine

  • 11.02.2012 | 11:00 | Nürnberg
    BayernSPD interAKTIV mehr…
  • 11.02.2012 | 16:00 | Aschaffenburg
    Oberbürgermeister Klaus Herzog lädt ein: Christian Ude mehr…
  • 11.02.2012 | 16:00 | Nürnberg
    „Starke Frauen“ - Erfolgreich in die Kommunalpolitik mehr…
  • 12.02.2012 | 14:00 | Augsburg
    „Starke Frauen“ - Erfolgreich in die Kommunalpolitik mehr…
  • 14.02.2012 | 19:00 | Oberaudorf
    Inntalkonferenz mehr…
  • 15.02.2012 | 19:30 | Erlangen
    Islamischer Religionsunterricht – Wenn ja, wie? mehr…

Zu den Terminen

Ich will hier mitmachen! ...und Mitglied werden

31.01.2012 | Söder versucht die Menschen in Bayern für dumm zu verkaufen

Mehr im Newsletter-Archiv

Ich will den BayernSPD-Newsletter:

Anmelden

Parlament

Natascha Kohnen: zur Website
  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

    Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): Heute finden weltweit Proteste gegen das ACTA-Abkommen statt. Der Gesprächskreis Netzpolitik und digitale Gesellschaft des SPD-Parteivorstandes…
    vor 4 Stunden

  • BayernSPD

    BayernSPD: Und immer vor der Bundestagswahl grüßt das Murmeltier: "CSU will Lagerwahlkampf über Steuersenkungen" - Das ist die Organisation des nächsten…
    vor 13 Stunden

  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

    Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD): Die SPD-Parteivize Manuela Schwesig wirft der Union vor, beim Mindestlohn nichts als heiße Luft zu liefern. Der neueste Beweis: Die CDU hat heute…
    vor 23 Stunden