Sudan: "Die Menschen lernen wieder in Frieden miteinander zu leben"

18.09.2008

Die niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete Bruni Irber wirbt im Bundestag erfolgreich für die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Sudan Mit klarer Mehrheit hat sich der Bundestag am Mittwoch für die Fortsetzung des UN-geführten Bundeswehreinsatzes im Sudan (UNMIS) ausgesprochen. Auch bei der von UN und Afrikanischer Union gemeinsam geführten Friedensmission in Darfur (UNAMID) wird sich Deutschland weiterhin beteiligen. In ihrer Rede vor dem vollbesetzten Bundestag hatte die niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete und Berichterstatterin für Afrika im Auswärtigen Ausschuss, Bruni Irber, mit klaren Worten für die Verlängerung der beiden Einsätze geworben. „Nach jahrzehntelangem Bürgerkrieg herrscht im Süden des Sudan heute ein fragiler Waffenstillstand“, berichtet Irber. „Menschen, deren gesamtes Leben durch Krieg und Anarchie geprägt war, lernen wieder in Frieden miteinander zu leben. Auch wenn dieser Prozess noch lange nicht abgeschlossen ist, zeigen sich doch hoffnungsvolle Entwicklungen: Dank der logistischen Unterstützung durch die Mission der Vereinten Nationen in Sudan, UNMIS, konnte im Mai 2008 die seit langem geplante Volkszählung erfolgreich durchgeführt werden. Damit ist die wichtigste Vorbedingung für die landesweiten Wahlen im kommenden Jahr erfüllt.“ Nicht zuletzt auf Grund ihrer eigenen Erfahrungen vor Ort zeigt sich die Abgeordnete vorsichtig optimistisch: „Trotz der jüngsten Kämpfe um die Ölstadt Abyei besteht heute die Chance, dass die Menschen im Sudan im nächsten Jahr erstmals demokratisch über ihre Zukunft abstimmen können.“ Tausende von Flüchtlingen seien bereits in den Südsudan zurückgekehrt. Entsprechend groß sei der Bedarf an Unterstützung für den Aufbau der Wasser- und Energieversorgung, von Schulen und Krankenhäusern sowie für den Aufbau staatlicher Strukturen. Es gelte, in diesen Bereichen möglichst rasch für die Bevölkerung greifbare Fortschritte zu erzielen, um eine Friedensdividende sichtbar zu machen. Das sei wichtig, um einen Rückfall in den Bürgerkrieg zu verhindern. UNMIS habe sich dabei in den vergangen Jahren als verlässliche Kraft und als ein wichtiger Stabilitätsanker erwiesen. „Auch wenn ich die Hoffnung hege, dass sich die positive Entwicklung im Südsudan mittelfristig stabilisierend auf die Bürgerkriegsregion Darfur auswirkt, so bleibt die aktuelle Situation dort weiterhin katastrophal“, berichtet Irber. „Es ist daher auch immer wieder Kritik an der geringen Präsenz deutscher Soldaten geübt worden.“ „Die Kritik ist verständlich“, so die Abgeordnete, „doch beruht sie auf einem Missverständnis, das ich ausräumen möchte: Laut Bundestagsmandat können bis zu 250 Bundeswehrsoldaten in Darfur stationiert werden. Zu ihren Aufgaben gehört der Lufttransport von UNAMID-Einsatzkräften, das heißt, sie sind für das Einfliegen von Truppen und Material anderer Staaten zuständig. Für diese Aufgabe hat die Bundeswehr erhebliche logistische und technische Kapazitäten bereitgestellt. Da das Einfliegen von Truppen anderer Staaten aber bislang unterblieb, sind die von Deutschland bereitgestellten Kapazitäten nicht in Anspruch genommen worden. Ein weiteres Problem besteht in der andauernden Behinderung unserer Einsatzkräfte durch die Regierung Bashir.“ Infolge der ständigen Verschleppung der Visa-Bearbeitung, der Nichterteilung notwendiger Start- und Landeberechtigungen sowie der Blockade der Nachschubwege sei der deutsche Beitrag deutlich hinter den bereitgestellten Kapazitäten zurückgeblieben. „In Anbetracht dieser Tatsachen halte ich den Vorwurf mangelhaften Engagements für ungerechtfertigt“, betont Bruni Irber. Dass die Bundesregierung gewillt ist, aktiv zur Stabilisierung der Provinz Darfur beizutragen, zeige die Entsendung von Polizeikräften in die Region. Seit Anfang des Jahres bereiten deutsche Polizeitrainer - alle mit Afrikaerfahrung - ihre Kollegen aus Ghana, Senegal, Bangladesch und Sambia auf ihren Einsatz vor.

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