Donau: Landesregierung soll Ausbaupläne endlich zu den Akten legen

13.08.2008

Anlässlich des Donaubesuchs von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel erklärt die niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete, Bruni Irber:

„Es ist für die Landesregierung an der Zeit, ihre Pläne zum Donauausbau aufzugeben. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat sich bei seinem Donaubesuch in Niederaltaich deutlich gegen die Staustufenpläne der Landesregierung gestellt. Er unterstützt die Forderung der BayernSPD nach einem sanften Donauausbau.

In Anbetracht dieser klaren Unterstützung durch das Bundesumweltministerium wird die CSU-Staatsregierung ihr Staustufenvorhaben zu den Akten legen müssen. Die Donau ist eine Bundeswasserstraße und der Bund wird sich nicht an der Finanzierung eines Projektes beteiligen, das den erklärten Willen des Bundestages aushebelt. Der Beschluss des Bundestages von 2002 zugunsten der Ausbauvariante ohne Staustufen gilt schließlich nach wie vor.

Ich fordere die bayerische Landesregierung auf, sich für die Aufnahme der frei fließenden Donau in die Welterbeliste der UNESCO einzusetzen. Anstatt weiterhin Millionen Euro in ein wirtschaftlich höchst zweifelhaftes Projekt zu stecken, sollte der letzte noch erhaltene frei fließende Donauabschnitt eine Modellregion für den Schutz der biologischen Vielfalt in Deutschland werden. Umweltschützer warnen zu Recht, dass durch die Staustufe die ursprüngliche Donaulandschaft mit ihren wertvollen Lebensräumen für Pflanzen und Tiere zerstört wird“.

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