Bruni Irber lädt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel an die Donau nach Niederbayern ein

11.08.2008

Am Dienstag, 12. August, wird sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel auf Einladung der niederbayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten Bruni Irber über die Folgen des geplanten Donauausbaus informieren.

„Entlang der frei fließenden Donau und am Zusammenfluss von Donau und Isar erstreckt sich eines der größten zusammenhängenden Auwaldgebiete Mitteleuropas mit einer artenreichen Tier- und Pflanzenwelt. Die Schutzgebiete dienen vielen Zugvogelarten als Ruheplätze für die jährlichen Wanderungen im Frühjahr und Herbst. Die frei fließende Donau mit der Isarmündung soll Modellregion für den Schutz der Biologischen Vielfalt in Deutschland werden“, fordert Bruni Irber, Vorsitzende der Parlamentariergruppe Frei fließende Flüsse im Deutschen Bundestag.

Am kommenden Dienstag (12. August) wird Bundesumweltminister Sigmar Gabriel eine Radtour entlang der Donau von Niederalteich nach Mühlham machen. Das Besuchsprogramm beginnt um 10 Uhr mit einem Empfang im Jugendstilsaal der Gemeinde Niederalteich. Die Rattour führt über den drohenden Staustufestandort bei Aicha an der Mühlhamer Schleife bis nach Osterhofen. Nach einem Pressetermin im Mülhamer-Keller wird der Bundesumweltminister das Informationszentrum an der Isarmündung in Moos bei Deggendorf und den Ökolandbaubetrieb Apfelbeck in Otzing besuchen.

Die Pläne der CSU-Regierung sehen ein komplettes Abschneiden der Mülhamer Schleife durch einen Kanal und den Bau einer Staustufe vor. „Der Rückstau des Wassers würde bis in das Mündungsgebiet der Isar hineinreichen und weite Teile der Auwaldnaturschutzgebiete überfluten. Durch eine solche Staustufe muss auch mit einem Rückstau des Grundwassers bis weit landeinwärts gerechnet werden. Die zu erwartenden Folgen durch steigende Grundwasserspiegel sind Schäden an privaten Häusern, an Kulturdenkmälern wie zum Beispiel der Basilika in Niederalteich sowie verschlechterte Bedingungen für die Landwirtschaft“, so Bruni Irber.

„Naturschutz und Wirtschaftswachstum müssen kein Gegensatz sein. An der niederbayerischen Donau kann der Schutz der biologischen Vielfalt und die Verbesserung der Binnenschifffahrt durch einen staustufenfreien Donauausbau erreicht werden. Die Blockade der Bayerischen Staatsregierung und die CSU-Forderung nach Kanal und Staustufe verhindern eine ökologisch optimale und für die Bürger kostengünstige Variante. Mit den gesparten Steuergeldern könnten zum Beispiel Schulen und Kindergärten gefördert werden. Bei den Mehrkosten für eine Staustufe geht es um eine Summe von über 130 Millionen Euro. Ich fordere deshalb die Bayerische Staatsregierung auf, den Bundestagsbeschluss zum sanften und staustufenfreien Donauausbau aus dem Jahr 2002 zum Wohle Bayerns nicht weiter zu blockieren und noch vor der Landtagswahl das Einvernehmen mit dem Bund zur Ausbauvariante A herzustellen“, erklärt Bruni Irber.

Der Verzicht auf Staustufen beim Donauausbau wird mit Ausnahme der CDU/CSU von allen im Landtag und Bundestag vertretenen Parteien sowie von den großen Umweltverbänden gefordert.

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