Deutsche Zusammenarbeit mit Afrika so eng wie nie

23.06.2008

Bruni Irber, niederbayerische SPD-Bundestagsabgeordnete und afrikapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, diskutierte mit dem französischen Afrika-Beauftragten über neue Entwicklungen in der Afrikapolitik:

Unter der dem Titel „Herausforderung für Europa: Afrikapolitik während der französischen Ratspräsidentschaft“ sprachen Bruni Irber, afrikapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, und Bruno Joubert, Afrikabeauftragter der französischen Regierung, über die deutschen und französischen Perspektiven auf dem Nachbarkontinent. Zu Beginn der von der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik organisierten Konferenz, stellte Bruni Irber fest, dass sich das deutsche Interesse an Afrika innerhalb der letzten zehn Jahre deutlich gewandelt hat. „Die Zusammenarbeit mit den afrikanischen Staaten ist heute viel enger als in den neunziger Jahren. Damals fand Afrika in der deutschen Außenpolitik so gut wie gar nicht statt.“ Demgegenüber berichtete Bruno Joubert, dass sich die ehemals sehr engen französisch-afrikanischen Verbindungen deutlich gelockert hätten. Zudem seien die Beziehungen seines Landes gegenüber einigen afrikanischer Staaten ernsthaft belastet. Unter solchen Schwierigkeiten hat die deutsche Afrikapolitik kaum zu leiden. „Unsere Beziehungen zu den einzelnen afrikanischen Staaten sind unproblematisch“, so Bruni Irber. „Lediglich mit Namibia gibt es Meinungsverschiedenheiten über Wiedergutmachungsforderungen.“ Ein Grund für dieses positive Gesamtbild sei, dass die deutsche Afrikapolitik in erster Linie Entwicklungspolitik ist. Deutschland hat die ursprünglich von neun afrikanischen Staaten zu Beginn des Jahrtausends (2001) gestartete Initiative "New Partnership for Africa's Development (NEPAD) umgehend zur Verstärkung der eigenen entwicklungspolitischen Bemühungen genutzt. „Da wir unser Engagement in Afrika traditionell im Verbund mit unseren Partnerstaaten und internationalen Organisationen betreiben, war man auf deutscher Seite von Anfang an daran interessiert, die EU und auch die europäischen Partner einzubinden.“ Dabei ist es nicht bei Worten und Absichtserklärungen geblieben. Der Gipfel von Heiligendamm war der letzte Höhepunkt einer insgesamt sehr hoffnungsvoll stimmenden Entwicklung, welche die Zusammenarbeit mit den afrikanischen Staaten stärker ins Bewusstsein der deutschen und europäischen Politik gerückt hat. „Deutschland hat seine Mittel für die weltweite Entwicklungszusammenarbeit seit nunmehr zehn Jahren kontinuierlich aufgestockt. Mit 12,3 Mrd. Dollar waren wir im letzten Jahr bereits der zweitgrößte Geber nach den USA. Die afrikanischen Staaten haben davon in besonderem Maße profitiert“, freute sich Bruni Irber. Damit nicht genug, setzt sich Deutschland wie kaum ein anderes Land für die Entschuldung dieser Länder ein. Schließlich stellt die Schuldenlast für viele afrikanische Staaten ein bedeutendes Entwicklungshindernis dar, weil die Zinszahlungen selbst bei einem überdurchschnittlichen Wachstum die Mittel für notwendige Investitionen in die Infrastruktur und Bildung aufzehren. Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, hat Deutschland den afrikanischen Staaten insgesamt bereits 10,06 von insgesamt 12,06 Mrd. Euro Schulden erlassen“, so Bruni Irber. Der von Bruno Joubert erläuterten Absicht des französischen Präsidenten Sarkozy, die französische Afrikapolitik neu gestalten und an die veränderten Verhältnisse anpassen zu wollen, steht Bruni Irber zuversichtlich gegenüber. „Die von Bruno Jourbert aufgezählten Interessen Frankreichs gleichen den unsrigen. Auch wir suchen die Zusammenarbeit mit den afrikanischen Staaten - über die Entwicklungszusammenarbeit hinaus - in den Bereichen Migration, Sicherheit, Klimaschutz und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Ich hoffe daher, dass die französische Regierung während ihrer kommenden EU-Ratspräsidentschaft deutliche Impulse für eine gemeinsame europäische Afrikapolitik setzten wird.“

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