Parlamentarier aus der Ukraine im Deutschen Bundestag

17.06.2008

Zum dritten Mal waren Politikerinnen und Politiker aus der Ukraine zu Besuch im Deutschen Bundestag. Das Treffen am vergangenen Montag stand unter dem Motto: „Die Ukraine in Europa – Durch Annäherung zu gemeinsamen Wegen“. Eingeladen hatten die Deutsch-Ukrainische Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag, die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde. Dr. Bärbel Kofler, Vorsitzende der Deutsch-Ukrainischen Parlamentariergruppe, und SPD-Bundestagsabgeordnete aus Oberbayern, erklärt dazu:

„Der Ukrainetag öffnet ein Fenster hin zur Ukraine. Diese Veranstaltung war eine besondere Gelegenheit für einen Gedankenaustausch zwischen Politik und Zivilgesellschaft beider Länder. Die Zukunft der Sozialsysteme in Europa, die Energiepolitik und die Frage nach einer gemeinsamen Zukunft der Ukraine und der EU standen im Mittelpunkt der Diskussionen.

Die Politikerinnen und Politiker der Ukraine haben sich für eine Stärkung ihrer sozialen Sicherungssysteme ausgesprochen. Ohne soziale Absicherung gebe es keine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, betonte Liudmyla Denissova, Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik der Ukraine. Auch ist der Wunsch in der Ukraine groß, irgendwann zur Europäischen Union zu gehören. Das allerdings wird erst möglich, wenn sich die Demokratie in dem osteuropäischen Land festigt.

Der Ukraine-Tag hat außerdem gezeigt: Die Parlamentarier und Parlamentarierinnen in Deutschland wollen das offene Gespräch mit der Ukraine. Auf beiden Seiten ist daher ein großes Interesse an einer engen politischen Zusammenarbeit.“

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