Gesundheitsfonds: Huber leidet an politischem Alzheimer

05.06.2008

Zu den Äußerungen des CSU-Chefs Erwin Huber zum Gesundheitsfonds und zu den Honoraren für Ärzte, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Bayerischen SPD-Landesgruppe, Jella Teuchner, MdB:

“Herr Huber weiß offenbar nicht, welche Position die bayerische Staatsregierung in der Gesundheitspolitik hat. Heute kritisiert er den Gesundheitsfonds, noch vor einer Woche lobte er Ulla Schmidt für ihre Arbeit. Heute ja, morgen Nein – das ist die Politik der CSU.
Auch bei der Debatte um den Gesundheitsfonds wird deutlich: Die CSU leidet an politischem Alzheimer. Sie wird immer vergesslicher. Scheinbar ist sie nicht mehr regierungsfähig. Fakt ist: Die mit Zustimmung der Staatsregierung beschlossene Vergütungsreform des GKV-WSG sieht vor, dass eine Gebührenordnung mit festen Euro-Preisen geschaffen wird, auf deren Grundlage die vertragsärztlichen Leistungen zu vergüten sind. Nach den gesetzlichen Vorgaben sind ab 2009 Mehrausgaben der Krankenkassen für diese ärztliche Vergütung sehr wahrscheinlich. Verlässliche Prognosen wird es geben, wenn der Bewertungsausschuss die Orientierungswerte festgelegt hat. Ein Einfrieren oder eine Absenkung der Arzthonorare wird es damit nicht geben.”

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