Zukunft der SPD

Peter Schmidt • 29.10.2009, 18:10 Uhr

Solange man es beteuert für soziale Gerechtigkeit zu sein gleichzeitig startet man Sachen wie Harz IV und Agenda 2010, kann es bei den Leuten nicht glubwürdig ankommen. Für die meisten Leute ist jetzt die CDU/CSU glaubürdiger in sozialen Belangen. Hinzukommt bei der SPD die Dominierung der Partei durch der rechten Flüggel (Seeheimer Kreisel usw.). Wenn man sich Sarazin und Konsorten anschaut, könnte man meinen die SPD wurde von rechts konservative FDP-Leuten infiltriert. Wie soll dies bei den Wählern ankommen? All dies führt dazu das die SPD nicht mehr als Garant der sozialen Gerechtigkeit angesehen wird.

Franz Besendörfer • 30.10.2009, 08:30 Uhr

Welche Koalitionsmöglichkeiten haben wir noch? Mit den Grünen reicht es nicht. Die Gelben wollen uns nicht. Mit den Roten dürfen wir nicht und die Schwarzen brauchen uns nicht. Der Seeheimer Kreis läßt grüßen. Ich meine, wir müssen mit solchen Parteien koalieren, wo es die größten Schnittmengen gibt. Das schulden wir den Wählern.

Albert Zimmerer • 30.10.2009, 08:56 Uhr

Wenn die SPD einen echten Neuanfang erreichen will, sollte sie auch ein Zeichen setzen. Vielleicht stößt sie nur mir als Quereinsteiger auf, aber die Anredeformel mit „Genossinnen und Genossen“ ist nicht mehr zeitgemäß und sollte eingemottet werden. Denen, die jetzt aufschreien, möchte ich nur eines sagen: Ja, ich kenne die über 100-jährige Tradition der SPD, aber die Partei kann sich nur erneuern, wenn sie auch junge Menschen anspricht.

Ewald Schenk • 30.10.2009, 10:54 Uhr

Warum wird angesichts der "Sozialen Wohltaten" im Koalitionsvertrag der schwarz/gelben Koalition nicht immer wieder gesagt, dass es die CDU und die FDP waren die bei der Gesetzgebung um Hartz IV im Vermittlungsausschuß den rot/grünen Gesetzentwurf mit Härten versehen hat, die sie jetzt großzügig als soziale Wohltaten zurücknehmen. Waren es nicht auch die CDU/CSU und die FDP, die bei jdem Vorschlag der Linken aus der SPD die Aufweichung der Hartz IV-Gesetze als Teufelszeug gebrandmarkt hat? Wir sollten uns dagegen wehren, dass sich ausgerechnet diese beiden Parteien als das soziale Gewissen der Nation girieren. Rücksichtnahme auf den ehemaligen Koalitionspartner ist nicht mehr notwendig.

Christa Jürgensonn • 30.10.2009, 11:03 Uhr

Aus einer Mitgliederbefragung in unserem Ortsverein meine ich schließen zu können, dass die Mitglieder v.a. eine sozialdemokratische Linie in Sachfragen, basierend auf dem Parteiprogramm, vermissen. Außerdem wird die Bekanntmachung der Überlegungen und Entscheidungen unserer Volksvertreter als "viel zu wenig" beschrieben. Auch die mangelhafte Miteinbeziehung "der Basis" war dort und ist in Gesprächen immer wieder Thema. Offensichtlich fühlen sich die Menschen auch von der SPD allein gelassen ("die denken doch nur an ihre eigene Wiederwahl") - gerade jetzt in diesen schwierigen wirtschaftlichen Zeiten.

Mit freundlichen Grüßen, Christa Jürgensonn (2. Vorsitzende OV Petershausen)

Franz Besendörfer • 30.10.2009, 11:08 Uhr

Das SPD-Desaster hat nichts oder nur sehr wenig mit der Anrede Genossin/Genosse zu tun (in der Schweiz gibt es die Bundesgenossen und niemanden stört es). Es hat vielmer damit zu tun, dass wir in den letzten Jahren zu sehr einen neolibralen Kurs einschlugen. Damit stießen wir unser Stammklientel, nämlich die sozial Schwachen und die Arbeitnemer, vor den Kopf. Wir schielten zu sehr auf die Mitte. Die ist jedoch fest in den Händen der so genannten "bürgerlichen" Parteien. Willy Brandt sagte: "Wir wollen die Mehrheit links von der Mitte" und er gewann die Wahl. Er hat viel für eine soziale Gerichtigkeit getan. Deshalb: Wir müssen wieder versuchen, die kleinen Leute zu erreichen und das geht nur mit sozialer Politik. Ich meine, eine faire Diskussion in unserer Partei ist jetzt notwendig, kein Stellungskrieg.

Volker • 30.10.2009, 18:34 Uhr

Die SPD kann sich bei Frau Ypsilanti bedanken, die vor der Wahl eine Koalition mit der Linkspartei ausgeschlossen hat, um nach der Wahl die Zerrisenheit der SPD zwischen Links-und Rechtsflügel (Seeheimer Kreis) erst offengelegt hat. Kurt Beck hat es goutiert, die Parteibasis negiert, und so gings weiter. Hin- und Hergeeier. Nach einer Aussage von Gabriel wird sich die SPD so schnell nicht wieder erholen, ihre Wählerinnen und Wähler sind zwischen Linkspartei, CDU/CSU und Grünen mehr oder weniger aufgeteilt worden.

Dr. Caroline Mardaus • 02.11.2009, 16:32 Uhr

Als aktives Mitglied eines regen Ortsvereins (welcher mittlerweile fast unter das Artenschutzgesetz fällt) sehe ich die Probleme der SPD auch in der mangelnden Miteinbeziehung und Motivation der Basis seitens der jeweiligen "Führungspositionen".

Über viele Jahre hinweg ist mir aufgefallen, dass Engagement und Kritikfähigkeit Eigenschaften sind, welche unsere Parteihierarchien nicht unbedingt lieben. Stillhalten und Zuwarten, bis die Stunde der Partizipation gekommen sei – das scheint die Devise zu sein. Selbst jetzt noch.

Es herrschen – damit sage ich leider nichts Neues – für meinen Geschmack immer noch die Hinterzimmergremien und selbsternannte Schattenkungler vor, die für eine Veränderung, wie sie alle anmahnen, nichts übrig haben. Worte ja, aber Taten? Das Proporzdenken etwa ist eine heilige Kuh, Fachkompetenz und messbare Leistungsbereitschaft zählen weitaus weniger, um nicht zu sagen, nichts.

Zu wenige Genossen engagieren sich für die PARTEI. Es genügt halt nicht, alle vier Jahre aufzutauchen, wenn die Listenplätze vergeben werden, Um wieder für Menschen attraktiv zu werden – und nicht bloß für Wähler, sondern auch für uns Sozialdemokraten selbst, darf es bei der SPD aber kein ewiges "Weiterwurschteln" geben.

Was im Mikrokosmos SPD im Argen liegt (mangelnde Diskussionsbereitschaft und-fähigkeit, eklatante Defizite an klarer und fairer Kommunikation, Angst, seine Meinung zu sagen, Mobbing missliebiger Köpfe) strahlt auf die Partei insgesamt aus, auf die Lust an der politischen Arbeit und Teilhabe.

Insofern bin ich mir sicher, dass auch die starr und stur gewordene Partei in ihren ehrenwerten, aber doch zu modifizierenden Strukturen eine nicht geringe Verantwortung an ihrer schleichenden Auszehrung hat.

"Mitreden, Mitentscheiden, Mitgestalten" klingt schön, entspricht aber leider kaum je der Realität vor Ort. Wir sind zum Glück ein starker Ortsverein und arbeiten aktiv daran, dass man dies einem engagierten (!) Neumitglied guten Gewissens in absehbarer Zeit in Aussicht stellen kann.

Caroline Mardaus Vorstandsmitglied des Ortsvereins Ulrich, Augsburg

Torsten Bötzow • 02.11.2009, 16:41 Uhr

Meiner Meinung nach sind es drei Punkte warum uns die Bürgerinnen und Bürger nicht gewählt haben.

Zum einen, wie Peer Steinbrück es in seiner Abschiedsrede vor dem Präsidium gesagt hat (nachzulesen in Spiegel online), wir bieten keine Zukunftsperspektive. Das Schlagwort soziale Gerechtigkeit allein ist viel zu schwammig. Wir bieten keinen geeigneten Raum für Junge Leute (und da hat natürlich die antiquierte Anrede "Genossinnen und Genossen" u. A. auch sehr wohl etwas mit zu tun).

Zum zweiten haben unsere Regierungsmitglieder einfach keinen guten Job gemacht. Noch nie wurde gegen ein Gesetz von den Betroffenen so oft und so erfolgreich geklagt wie gegen die neuen Sozialgesetze. Und hat es keinen gegeben der gewarnt hat, dass es gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen könnte wenn die Kilometerpauschale erst ab dem 21ten Kilometer gezahlt wird? Das sind einfach handwerkliche Fehler.

Und zum dritten, warum vertrauen uns die Wählerinnen und Wähler nicht mehr? Ein Grund ist mit Sicherheit Andrea Ypsilanti, sie hat die Wahl so erfolgreich bestritten, weil die Hessen genug von Roland Koch hatten und weil sie geglaubt haben was jeder Wahlkämpfer am Infotisch gebetsmühlenartig gesagt hat: nie und nimmer mit den Linken! Und dann kam erstens alles ganz anders und zweitens wurden die letzten Aufrichtigen auch noch öffentlich, verbal hingerichtet.

Wir müssen unseren Ankündigungen auch Taten folgen lassen. Es kann doch nicht sein, dass wir z. B. in Kommunalwahlkämpfen für mehr Bildungsgerechtigkeit kämpfen und wenn wir dann in der Verantwortung sind (wie z. B. in München) die Nachmittagsbetreuung in Grundschulen daran scheitern lassen, weil ja die Stadt nur Sachaufwandsträger ist und nicht für das Personal aufkommen muß. Zu leiden haben die Kinder, die Eltern und die Lehrer. Für wen machen wir Politik? Für die Bürgerinnen und Bürger oder um um juristische Grundsätze zu streiten? Wenn uns was wichtig ist müssen wir dafür auch eintreten. Ansonsten fliegen uns die nächsten Wahlen genauso um die Ohren.

Ernst Schatz • 03.11.2009, 08:06 Uhr

Ein wesentlicher Punkt der Kritik von Gabriel war die mangelnde Beteiligung der Basis, Stichwort SPD-Basis nur als Förderverein.

Dazu meine Behauptung: ohne intelligente und effiziente Nutzung des Internets kann man uns einpacken. Für meinen Ortsverein habe ich daher eine neue Kultur der OV-Versammlungen gefordert:

1) Themen, die von der Basis gewünscht werden

2) Vorbereitung durch Präsentation von Informationen im Internet

3) Diskussion im Internet, aber nicht global, weltumspannend, sondern regional begrenzt: man will die Genossin bzw Genossen kennen, der sich da äußert und die Themen sind regional von Gewicht

4) Nur in Kombination von Diskussion im Internet und in Versammlungen lernen wir uns an der Basis wieder zu artikulieren - argumentativ und nicht emotional. Diese OV-Versammlungen, in denen jeder voller Empörung für oder gegen Hartz IV oder Rente ab 67 streitet - nicht argumentiert - sind so was von öde für jeden Außenstehenden, den wir ja doch für die SPD gewinnen wollen.

5) Schluss mit der Kultur von Funktionsträgern, die zusammenhocken, sich gut verstehen, aber keiner weiß, was und warum oder ob sie überhaupt denken. Wenn sie sich nicht öffentlich und schriftlich äußern können oder wollen, sind sie für alle anderen wertlos.

6) Schluss mit OV-Veranstaltungen, in denen vor allem ein Referent palavert, bis alle einschlafen, dann gibts ein paar Fragen, dann gehen alle. Es gibt alternative Formen, in denen die Mitwirkung der Mitglieder gefördert wird, zB World Cafe.

7) Schluss mit Veranstaltungen, die vor allem Transmissionsriemen-Charakter haben. Der Referent verkündet die Beschlüsse der SPD-Spitze. Warum sind so Formate wie Anne Will so erfolgreich, weil in ihnen kontrovers diskutiert wird. In einer gelungenen SPD-Veranstaltung wird notfalls auch deutlich, dass die Union ein paar gute Argumente hat. Nur wenn unsere Veranstaltungen offen sind, kontrovers und nachhaltig, sind sie für die Nachwuchstalente interessant, die sich für Politik interessieren und die wir in der Demokratie brauchen.

8) Zu guter letzt: Ohne engagierte Mitglieder wird das alles nichts. Bis jetzt war nix bei uns im Ortsverein. Ich bleib aber dran. www.SPD-LL-Forum.de.

Freundschaft, Ernst

Ernst Schatz • 03.11.2009, 09:10 Uhr

Die SPD steht vor der Alternative Clientel-Partei oder Staats-Partei.

Als Clientel-Partei für die kleinen Leute agiert die SPD wie ein Betriebsrat im guten Sinn. Er hat zwar nix beim Geschäft mitzureden, aber er passt auf, dass die Arbeitnehmer nicht komplett über den Tisch gezogen werden. Sie sucht die Ungerechtigkeiten und Missstände und prangert sie an. Die Lösungen muss die Geschäftsleitung finden - wenn sie will. Das Mittel sind Kampagnen, Empörung, Feindbilder. Das war das Modell für die SPD über viele Jahrzehnte, bis sie selbst Regierungsverantwortung übernahm - jetzt ist es das Modell für DIE LINKE. Betriebsrat der Nation ist kein schlechtes Modell, wer denn sonst soll die kleinen Leute vor Ausbeutung schützen. Ein guter Unternehmer-Papa tut es natürlich auch, umso besser.

Als Staats-Partei oder Volks-Partei versucht die SPD, die Anliegen aller Gesellschaftsteile zum Ausgleich zu bringen. Das ist aber die vornehmste und dringendste Aufgabe eines Politikers, nämlich Interessen zu vermitteln. Es gibt dabei genug Beispiele, wie katastrophal schlechte Politik wirken kann, drum brauchen wir gute Politiker und wir müssen sie suchen, fördern und schätzen. Eine Volkspartei bezieht aber zwangsläufig von allen Prügel, besonders wenn sie vorher eine Clientel-Partei war und ihren Anhängern mehr versprochen hat, als sie dann halten konnte - wie die SPD, die die Globalisierung nicht verhindern konnte, und die Klimakatastrophe und den Reichtum weniger und die Armut vieler.

Jetzt wird die SPD lange Jahre in der Opposition sein. Also bleibt ihr keine Alternative, als wieder gute Clientel-Partei für die kleinen Leute zu werden, auch wenn die sie lange nicht wählen werden. Dabei wie ein guter Betriebsrat immer auf der Suche nach praktikablen Lösungen, nicht auf Krawall gebürstet, sondern auf Interessenausgleich. Dabei brauchts dann auch den Wirtschaftsausschuss, wo man was übers Wirtschaften lernt. Das ist die Schule für gute Bürgermeister, Landräte. Ist das nicht ein Politiker-Berufsbild, das für fähige Leute attraktiv sein kann? Dafür müssen wir in der SPD ein Klima schaffen.

Wir können die Volks-Firma SPD auch liquidieren, den Bestand unter Union, FDP, Grünen und Linken aufteilen.

Dr. Gerd Dieter Schmid ehem. Vorsitz Wrtschaftsclub BayernSPD • 03.11.2009, 11:46 Uhr

unsere Partei versäumt seit Jahren, ganz besonders aber seit der manifest gewordenen "Finanzkrise", ein "massgeschneidertes" SCHWERPUNKTTHEMA:

Es handelt sich um die Infektion der Realwirtschaft durch die SPEKULATION.

Die Auslöser sind:

• Spekulative Verfügungsrechte (Stimmber. Aktien; Private Equity Übernahmen)

• Spekulative Geldschöpfung (über 90% des Geldvolumens; MBS/ CDO/CDS....)

• Spekulative Werte in Bilanzen (Abschreibungen; Steuerrecht;US-Regeln . . .)

Die Therapien wären, extrem verkürzt:

• Trennung von Stimmrecht/Nutzrecht; Tendenzfonds; öffentlich-rechtliche Trusts

• Steuern auf "investive Finanzgeschäfte" ("Tobin"); Zertifizierung; Verbote.

• Ersatz von Bilanzen durch G+V mit "Cash IN - Cash OUT" für Realinvestitionen.

Das "spröde" Thema verlangt allerdings Intelligenz unserer Mandatsträger/Innen und eine professionelle, auch für Laien einsichtige Darstellung, also gekonnte PR

Dieter Schmid, Stauden 15, 83730 Fischbachau

Dr. Thomas Schwenkreis • 03.11.2009, 17:57 Uhr

Die letzten Wahlergebnisse zeigen deutlich, dass die SPD am linken (Die Linke) und dem rechten (FDP) Rand Stimmen verloren hat. Will man sich angesichts dieser Situation nicht zermürben lassen, bleibt eigentlich nur der Weg der Positionierung als Volkspartei mit gesamtgesellschaftlicher Verantwortung. Dies bedeutet für mich eine Stärkung der Kompetenzen sowohl im wirtschaftlichen als auch sozialen Bereich. Platt ausgedrückt: Angriff sowohl links als auch rechts. Die SPD sollte sich deutlich absetzen von Klientelparteien wie zum Beispiel die FDP. Dazu gehört natürlich dem Wähler gesellschaftliche Zusammenhänge zu vermitteln. Purer Egoismus als Wahlentscheidung wird uns allen angesichts der momentanen Situation nicht weiterhelfen. Das wird meiner Meinung nach die schwarz-gelbe Koalition in den nächsten 4 Jahren demonstrieren. Deshalb meine Forderungen: Ausbau der Kompetenzen im Bereich von Zukunftstechnologien Erneuerbare Energie, Nanotechnologie und Biotechnologie Konkrete Programme zur Mittelstandsförderung Besetzen von sozialen Themen wie psychische Krankheit, Drogenmissbrauch und Behinderung Konkrete Ausländerpolitik, die die Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften erleichtert Offenheit der Partei gegenüber qualifizierten Quereinsteigern

Thomas Schwenkreis

Arndt Spahn • 05.11.2009, 12:30 Uhr

Die Wahlschlappe über die wir alle so entsetzt sind ist, so scheint es mir das Ergebnis eines seit langen anhaltenden Trends, der sich im Mitgliederschwund und der fehlenden Zustimmung zur Politik der SPD artikuliert. In unseren OV gibt es nur sehr wenig Mitglieder deren Haare noch nicht grau sind, was eigentlich auch bedeutet; alles treue Genossen, die mit der SPD durch Dick und Dünn gehen, aber eben keine neuen Mitglieder. Wir haben in unseren Verständniss von Regierungsverantwortung die Menschen verloren. Was bleibt mir im Gedächtniss als Erbe der Regierungszeit der SPD Ein exzellent agierender Peer Steinbrück als Finanzminister, ein Olaf Scholz als richtig agierender Arbeitsminister, ein Günter Gabriel mit seinen EEG. Eine Gesundheitsministerin mit einer freundlich gesprochen, negativen Ergebnisbilanz. und G.Schröder mit seinen Trend zum Management und Entscheidungen gegen die Wähler der SPD

4, 7 Mio Arbeitslose standen 300 000 freien Stellen gegenüber, aber der Druck durch Hartz IV vermittelt den Eindruck das es die Schuld der Jobless people ist, keine Arbeit zu finden. . 1€- Jobs und Mini- Jobs sollen Menschen in Arbeit und Brot bringen aber wo stehen die Menschen heute ? Trainee-Verträge für Hochschulabsolventen bedeuten gleiche Arbeit für weniger Lohn, Zeitarbeitsverträge für 1 Jahr inclusive Kündigung für junge Menschen bedeutet Unsicherheit auf der einen Seite flexibler Produktionsfaktor Arbeit auf der anderen Seite. Abschaffung und teilweise Wiedereinführung der Pendlerpauschale erschwert die Mobilität des Mitarbeiters, bei gleichzeitig steigenden Kosten für Benzin, bei dem der Steueranteil einen nicht mehr zu vertretenden Anteil beträgt. Betriebsbedingte Kündigungen für Unternehmensteile eines an sich gesunden Unternehmens sind möglich geworden. Damit wird der Kündigungschutz generell und für Mitarbeiter über 50 im besonderen völlig ausgehebelt. Heute ist der überwiegende %-Satz der Menschen über 58 bereits ohne Job. In 2006 wurde das Abfindungsgesetz abgeändert. Gab es bisher für jedes Arbeitsjahr einen Monatslohn, so wurde dies ab 2006 auf 18 Monatsgehälter begrenzt. Die Zeit für den Bezug des Arbeitslosengeldes für diese Gruppe wurde von 3 auf zwei Jahre minus Zeit-Abschläge begrenzt.
Die Einzahlungen in die Rentenkasse werden nach dem Erhalt der Abfindung und der Arbeitslosenzeit eingestellt und somit ein weiters Loch in die Rentenkasse gerissen Die damit erzwungene Frühverentung auch nach 40 Jahren Beitragsleistung reduziert die Rente um 3,5% p.a. und belastet die Rentenkasse erheblich länger als kalkuliert. Der Generationenvertrag wurde Rückwirkend geändert. Bereits Menschen die 1947 geboren wurden, werden mit einen ihrem Lebenskonzept veränderten Gesetzteslage konfrontiert und haben nur sehr wenige Möglichkeiten entsprechende Gegenmaßnahmen zur Verbesserung der Altersicherung zu treffen: Es werden Betriebsrenten und Kapitalerträge aus Rücklagen für die Altersvorsorge versteuert. Rentner zahlen 14-15% Krankenversicherungsbeiträge obwohl sie keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu erwarten haben. Betriebsrenten, die auf einmal ausgezahlt werden, werden nicht nur versteuert, nein die GKK rechnet das Einkommen auf 10 Jahre um und belastet diesen Betrag mit monatlich 14-15% für die nächsten 10 Jahre. Rentenerhöhungen von 1-2% entsprechen bei vielen Rentnern einer Einkommenssteigerung von 4 euro und sind zu vernachlässigen. Rente mit 67 Anstelle durch Rücknahme einiger Gesetze dafür Sorge zu tragen, daß die meisten arbeitswilligen Menschen wieder bis 65 arbeiten und in die Rentenkasse einzahlen, werden weitere Rentenkürzungen durch die Rente mit 67 eingeführt.

Solange Unternehmen Rücklagen für Abfindungen bilden dürfen, somit negative Ergebnisse ausweisen können und Steuern aber auch Sozialabgaben sparen werden sie dies zu Lasten der Allgemeinheit tun . Gesetzlich vorgegebene Abfindungszahlungen für Mitarbeiter und unlimmitted Abfindungszahlungen für Top-Manager.sind kein Indikator für soziale Gerechtigkeit. Wenn der Gesetztgeber dies zuläßt, handelt jedes Unternehmen das alle scheinbaren Chancen ausschöpfen muß ,absolut richtig. Ich denke wir haben mehr eine Politik des marktwirtschaftlichen Systems betrieben und nicht eine Politik für die Menschen und dafür haben wir nun die Rechnung bekommen. Und auch die Art und Weise wie der Wechsel an der SPD-Spitze vollzogen wird zeigt nur das es weitehin um Macht geht und nicht um die Adaption unserer Politik an die Gegegenheiten dieser Zeit. Aber als Teil der Basis möchte ich das die SPD wieder der sozialdemokratische Faktor und eine tragende Säule der Politik in unserer Republik ist wird und auch bleibt.

Peter Schmidt2 • 05.11.2009, 16:07 Uhr

Hallo Genossen, anbei einige Ideen wie und wo die SPD in der Zukunft agieren könnte. Habe leider keinen Platz alles näher zu erläutern. Manche werden bestimmt weit hergeholt klingen aber es geht auch um die Frage ob ewig immer die gleichen Trampelpfade in der Politik genommen werden müssen.

1) Marketing research und Zielgruppen abstecken (wie jedes Unternehmen auch). Alle bedienen wird sehr scheiwerig deshalb prioritäten setzen, repositionieren. "Marktsegmente" könnte sein: Teile der niedrigen und mittleren Einkommen (oder solche die zahlenmässig einfach zahlreicher sind). Streben nach den höher dotierten Kreise ist völlig sinnlos, da diese traditionell konservativ wählen.

2) Einfach mal analysieren was sind die größten Sorgen der Bevölkerung sind und möglichst (medienwirksam) dementsprechend handeln. Momentane kurzfristige Sorgen sind absolut die Wirtschaftskrise und potentielle Arbeitslosigkeit, was sich allerding je nach Ereignissen sich ständig ändern kann. Deshalb könnte man sich auch an langfristige Sorgen orientieren (drohende Altersarmut und Zweiklassenmedizin, Staatsschulden und die damit verbundenen Gefahren von Inflation, Steuererhöhung, Sozialabbau, massive Sozialprobleme durch wachsende Arm/Reich-Schere, etc.)

3) Konsum stützen, indem mehr Netto von Brutto für Mehrheiten der Bevölkerung unterstützt wird und nicht a la FDP für Mindeheiten wie Superreiche. Nur die Ankurbelung der Nachfrageseite des Marktes schafft Arbeitsplätze und nicht steigende Unternehmeranreize allein. Deshalb ist auch Abwärtsspirale bei den Löhnen völliger Irrsinn im vielfachen Sinne. Immer weniger Netto für die Mehrheit heist weniger und weniger Konsum. Später sind auch noch staatliche Leistungen nötig wegen mickrige Renten und anderen Sozialleistungen die ja minimal bleiben, und nie ausreichen können so das der Staat dafür auch noch ausgleichend aufkommen muss.

4) Vermögenssteuer würde etwas von der wachsenden Schere und den wachsenden sozialen Sprengstoff mindern. Es kann nicht sein dass mann nur die Wahl haben kann zwischen Geld hinter den Reichen hinterherwerfen oder noch mehr Geld dennen hinterherwerfen wie bei der CDU üblich.

6) Mehr Mitbestimmung durch eVoting vorantreiben, auch wenn es in diversen halbherzigen Projekten gescheitert ist. Wenn man Geldtransaktionen per Internet machen kann, muss es auch möglich sein auch Votes über Internet geben zu können (Sitchwort VPN-Netze usw.). Bei elektronischem Wählen kann man evtl. manipulieren aber diese Manipulationen können von Fachleuten auch schnell entdeckt werden.

7) Ein Plan für Entschuldung muss her. Es ist der reinste Irrsinn solche schulden zu haben (1700 Miliarden!) und nicht zu wissen wie wann genau die bezahlt werden sollen. Und wenn man dabei redet noch von "keine Lasten für die nachfolgenden Generationen" redet, klingt das wie Hohn.

to be continued.

Peter Schmidt2 • 05.11.2009, 16:11 Uhr

Ideen and Massnahmen Teil2:

9) Die Frage ob der Staat nicht überlebenswichtige Bereiche in der Hand bleiben soll, da scheinbar Privatunternehmen auch nicht besser sind. Generell alles privatisieren mag die Bürokratie etwas abbauen dafür aber die nötige Kontrollbürokratie erhöhen (s. allein die Lebensmittelskaldale, Strommonopole, etc.).

10) Vieles möglichst auch auf EU-Ebene versuchen durchsetzen, da Alleingänge meist zu Abwanderung von Firmen führen kann.

11) Prüfen, ob es Produkte die von Globalkonzernen z.B. in China billiger produziert und hier auf dem Markt geworfen werden sollen, nicht durch spezielle Steuern und Abgaben verteuert werden können. So soll versucht werden Anreize für die hiesige Arbeitsplätze zu schaffen. Z.B. Sozialsteuer wegen Arbeitplatzverlagerung oder Umweltsteuer wegen komplizierte Produktions logistik über den ganzen Erdball könnte dem einen Dämpfer verpassen und den Erpressungsversuchen der Unternehmen etwas Druck nehmen.

12) Prüfe, ob es nicht gefördert werden kann, lieber hierzulande mehr automatisierte Produktion zu ermöglichen um der Auswanderung in den Ländern wie China immer auf der Suche nach noch billigeren Arbeitsplätzen entgegenzuwirken.

13) Lobbyismus abbauen oder relativieren indem Konzepte von Wirtschaftsberater aus verschiedenen Lobbies gegenüberstellen. Es darf nicht soweit kommen das Grosskonzerne und Geldeliten immer mehr in Ihrem Interese die Politik diktieren.

to be continued

Peter Schmidt3 • 05.11.2009, 16:16 Uhr

Ideen and Massnahmen Teil3:

15) Studiumförderung: wenn man Fachleutemangel hat wie Ingenieure oder Wissenschalftler ist es Irrsinn diesen Menschen immer mehr lasten aufzubürden, so dass womöglich immer weniger studieren können. Ganz zu schweigen von der Reform der Unis die ja mehr eine organisatorische als eine finanzbezogene Frage ist. Überhaupt müssen wir eine immer besser ausgebildete Gesellschaft werden statt immer mehr auf McDonalds Jobs zu setzen wie die Konservativen wollen.

17) Prüfen ob die Verwaltung weiterhin rationalisiert werden kann, was die gefühlte Bürokratie reduzieren würde. (Stichwort Computerisierung und Vernetzung).

18) Gesundheitskosten reduzieren durch Kontrolle der Pharmaindustrie. Es kann nicht sein das Arzneimittel immer teuerer werden ohne Gegenleistung.

19) Suma sumarum: die SPD sollte mit eigenem Profil als Integrationsmanager zwischen linke und grüne Politik fungieren. Den eins müsste jedem einleuchten: eine rote Zukunft ist besser als eine schwarze.

Grüsse

Peter Schmidt

Patrick Thomas • 05.11.2009, 17:26 Uhr

Die SPD hat eine historische Chance, wenn wir uns trauen.

Keine Partei sagt den Wählern die ungeschminkte Wahrheit über drei Dinge:

1) die Folgen der Staatsverschuldung

2) die Zukunft der solidarischen Umlagesysteme

3) die Folgen der Globalisierung für unsere Arbeitswelt

Lasst uns nicht nur vage Wohlfühl-Positionen formulieren, sondern Konsequenzen formulieren. Dieses "Wagnis" sind wir unseren Kindern schuldig.

Elisabeth Joras • 06.11.2009, 08:29 Uhr

In der sozialdemokratischen Politik sollte wieder die facettenreiche menschliche Gesellschaft mit ihren unterschiedlichen Individuen im Mittelpunkt stehen und nicht das facettenarme Gut "Kapital und Wirtschaft". Die Gesellschaft sollte sich nicht als zu funktionieren habendes Getriebe sondern wieder als lebendige, abwechslungsreiche Lebensform begreifen können, in der eine funktionierende Wirtschaft eine überlebenswichtige Rolle spielt, aber nicht Wachstum um jeden Preis. "Oben" und "Unten" sollen wieder aufeinander zu gehen, statt auseinander zu triften. Aus dem 2005 erschienenen Buch "Operation Rot-Grün" von M. Geyer, D. Kurbjuweit und C. Schnibben dazu ein Zitat: "Es ist ein Verdienst der SPD, dass die Möglichkeiten zum Erfolg für die Arbeiterkinder in den siebziger Jahren gewachsen waren. Bildungsreformen und ein dichteres soziales Netz haben die Mobilität zwischen den Schichten verstärkt. Dieser positiver Trend ist gestoppt, und hat sich umgedreht. Und: Die neue Unterschicht wächst schneller als vorher. Im Vergleich zu 1998 ist der Anteil der Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, Ende 2003 von 12,1 auf 13,5 Prozent gestiegen....Man hat sich damit abgefunden, dass ein Teil der Bevölkerung aus der Gesellschaft herausgleitet. Es zeigt sich, dass die SPD nie eine Partei der Elenden war, sondern eine Partei der Arbeiter. Der Stolz der Arbeiter im industriellen Zeitalter ist der Stolz der SPD. Zwar schwindet das Milieu und damit auch ein Teil des Traditionsbewusstseins bei den Sozialdemokraten, aber es entwickelt sich auch keine neue Verantwortung gegenüber den Elenden. Sie sind abgeschrieben. Es ist gewiss nicht leicht, ihnen aus der Betäubung zu helfen. Es gibt kein Patentrezept. Aber es gibt auch keine Debatte darüber."

Siegfried, Kalwa • 09.11.2009, 14:41 Uhr

Denn „Wir wissen nicht was wir wollen“, das ist der/ein Trend in der Gesellschaft. Von diesem Trend bleibt die SPD nicht verschont.

Die Parteiführungs- Regierungs-Mitglieder, der SPD, begegnetem diesem Phänomenen mit „Programmen, Beschlüssen und Sprachregelungen in der Hoffnung, dass die Mitglieder die Sachzwänge verstehen. Als Beispiel die Beschlüsse des Vermittlungsausschuss zu Hartz 4, doch die Mitglieder verstanden es nicht Ein Teil der Mitglieder will diskutieren, mitgestalten aber wir schaffen es nicht, uns zu artikulieren, zu formulieren und gehört zu werden.

Die Gesellschaft und viele der gewählten Funktionäre glauben/vertrauen nur den „Experten/ Wissenschaftlern“ und entscheiden nicht selbst, (Sachzwänge). Dazu kommt, dass immer mehr Parteien/Gruppen mit einer gezielten Interessenvertretung entstehen. Diese Situation schwächt eine Volkspartei.

Die Gewerkschaftsführer, als Vertreter der Arbeitnehmerschaft, nehmen zur Kenntnis, dass ihre Mitglieder nicht mehr der SPD nahe stehen. Sie suchen den Dialog mit den anderen Parteien und überschreiten die Grenzen der „Tarifautonomie“ und der bisherigen „beruflichen Interessenvertretung“. Sie machen eine eigenständige Sozialpolitik, nicht immer abgestimmt mit der SPD. Damit wurden/werden sie zur Konkurrenz der SPD und verlassen das Gemeinsame Ziel „Volkspartei“

Dies alles führt zu Irritationen der Mitglieder Ein Kern der Mitglieder, nicht nur die sozial Romantiker, glauben und hoffen noch an die Erneuerung der SPD, als Volkspartei, die in der Lage ist, dass große Spektrum der Arbeitnehmer in der Gesellschaft als „Gesellschaftliche, politische Interessenvertretung abzudecken“. Ein anderer Teil folgt den Parolen, Versprechungen der Linken und anderen Parteien

Welchen Weg wollen - sollten wir gehen. Nach meiner Erfahrung ist auf Dauer die Kommunikation im Dialog noch der er-folgreichste aber auch der schwierigste Weg. Dabei ist zu berücksichtigen, dass „Neue Medien“ nicht immer angenommen werden, insbesondere nicht von Mitgliedern ab Fünfzig, und gerade sie sind wichtige Multiplikatoren in den Kinder- und Enkelbereich hinein.

Für Veranstaltungen haben viele Mitglieder angeblich keine Zeit. Einige sagen, die Form stimmt nicht, Vortrag/ Monolog/ es werden nur Beschlüsse/Sachzwänge interpretiert, die Umgangssprache ist nicht verständlich, dies gilt besonders für Mitglieder, aus dem "Bildungsfernen Bereich, (ohne Abitur)" und aus dem einfachen gewerblichen Bereich, zu viele Fremdwörter, „da musste studiert haben“.

Die Einbindung der vor Ort Engagierten Sie gibt es noch, die stillen Engagierten in Kultur, Sport und sozialen Bereichen. Doch auch hier haben die großen Verbände das sagen und werden gefragt, die Antworten dienen der eigenen Interessenvertretung (zur Sicherung der Verbändefuntionäre), nicht immer sind es die Sorgen der Mitglieder bzw. Klientel.

Die kreativen, innovativen „Ehrenamtlichen“ Engagierten im bürgerschaftlichen Engagement tätigen, die neue Wege vor Ort gehen, sie verrichten leider ihre Arbeit nach dem Motto „Tue Gutes und Rede nicht darüber“. Sie müssen gestärkt und in die Kommunikation den Dialog eingebunden werden, damit die SPD vor Ort wieder mehr Präsens erhält.

Die Demokratie lebt nicht allein, von den Parteien und Verbänden mit einem Alleinvertretungsanspruch, sondern von den engagierten Bürgerinnen und Bürgern der Zivilgesellschaft

Peter Jacobi • 09.02.2010, 14:24 Uhr

"Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt. Gerhard Schröder, Rede vor dem World Economic Forum in Davos 2005

Bevor sich die Spd nicht für obigen Herrn entschuldigt, wird sie zu Recht kein Land mehr sehen. unherzliche grüße p.J.

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Daher sehen wir uns gezwungen, neue Kommentare bis auf weiteres nur noch an Werktagen von 08:00–20:00 Uhr zu ermöglichen.

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