BayernVorwärts Online 10/09 05.06.2009

Freitag, 5. Juni 2009

Aus dem Inhalt:

• Am Sonntag: Wählen gehen und viele mitnehmen!
• Franz Maget: CSU wird nicht trotz, sondern wegen Seehofer Europawahl verlieren
• SPD wirft CSU und FDP bei Arcandor und Quelle heuchlerisches Doppelspiel vor
• TERMINE: Schlussspurt und Wahlpartys
• Die Europawahl 2009 am Sonntag im Fernsehen
• Lese-Hinweise: SPD für Bayern, CSU-Intrigantenstadl, Streit um Koch-Mehrin

Am Sonntag: Wählen gehen und viele mitnehmen!

Die SPD möchte am Sonntag ein Zeichen setzen: Schluss mit dem entfesselten Marktradikalismus, Schluss mit dem blinden Wettbewerbswahn, Schluss mit der Privatisierung von Gas, Strom, Wasser, Bussen und Krankenhäusern. Die Daseinsvorsorge muss in der Hand der Städte und Gemeinden bleiben.

Wir wollen ein Europa, das nicht nur den Konzernen ein Spielfeld bietet, sondern den Menschen eine Heimat. Europa darf nicht nur Wirtschaftsunion sein, sondern muss endlich auch eine Sozialunion werden. Wir brauchen Mindest-Standards bei Arbeit und Umwelt, wir brauchen eine dem Frieden verpflichtete gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, und wir brauchen ein Europa der Gleichstellung und Anti-Diskriminierung, in dem Frauen für gleiche Arbeit auch gleichen Lohn erhalten.

Macht mit! Geht zur Wahl am Sonntag! Jede Stimme zählt!
Wir alle können dazu beitragen, dass die SPD gestärkt wird, damit das Soziale in Deutschland und Europa wieder mehr Gewicht bekommt! Daher Deine Stimme: SPD!

Euer Wolfgang Kreissl-Dörfler
Spitzenkandidat der BayernSPD

Wahlaufruf von Franz Müntefering, Peer Steinbrück, Hubertus Heil, Andrea Nahles u.a. Europamanifest der SPD
Kurzversion Europamanifest
alle bayerischen Kandidatinnen und Kandidaten online
Werbespot für die Europawahl

Franz Maget: CSU wird nicht trotz, sondern wegen Seehofer Europawahl verlieren

Nach Ansicht des Chefs der SPD-Landtagsfraktion, Franz Maget, wird die bayerische SPD ein starkes Ergebnis bei der Europawahl am kommenden Sonntag einfahren: „Wir erleben eine gute Stimmung und großen Zuspruch in den letzten Tagen. Mit unseren Themen faire Löhne, Regulierung der Finanzmärkte und Klimaschutz treffen wir den Nerv der Wählerinnen und Wähler. Wir werden deshalb unser Ergebnis bei der Europawahl deutlich verbessern."

Der Kurs der CSU in Sachen Europa sei jedoch weiterhin unklar und unberechenbar, so Maget: „Seehofer wird wegen der verfehlten Europapolitik der CSU deutliche Verluste hinnehmen müssen. Sein letzter Vorstoß, Volksentscheide nun doch auf Bundesebene zu zulassen, ist nur noch lächerlich und unglaubwürdig. Bei mehreren SPD-Vorstößen in der Vergangenheit hätte er die Gelegenheit gehabt, diesen zu zustimmen. Nichts dergleichen ist geschehen. Die Menschen wissen nicht mehr, woran sie bei der CSU sind."

Die Europapolitik der CSU sei Wackelpolitik, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende. Ob bei Gesundheit, Gentechnik oder zuletzt bundesweiten Volksentscheiden verfahren Seehofer und die CSU nach dem Motto: „Was kümmert das Geschwätz von gestern". Anstatt die Menschen von den wirtschaftlichen und politischen Vorteilen der EU für Bayern zu überzeugen, ziehe die CSU erneut die europaskeptische Karte und verunsichere die Wählerinnen und Wähler. „Dies macht einmal mehr deutlich: Bayern braucht keine CSU-Europaabgeordneten zur Vertretung seiner Interessen. Die bayerische SPD wird das mit ihren drei sicheren Kandidaten Wolfgang Kreissl-Dörfler, Kerstin Westphal und Ismail Ertug übernehmen", so Maget.

SPD wirft CSU und FDP bei Arcandor und Quelle heuchlerisches Doppelspiel vor

Seehofer, Söder, von und zu Guttenberg und FDP-Zeil wollen die Zehntausenden Betroffener mit ihren Familien über den Europa-Wahlsonntag vertrösten

„CSU und FDP spielen ein falsches Spiel mit den Ängsten der Quelle-Beschäftigten", empört sich der stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD, Dr. Thomas Beyer. "Es ist heuchlerisch, dass einerseits die CSU vorort in Franken, also Herr Söder und Ministerpräsident Seehofer, die zu Recht protestierenden Quelle-Mitarbeiter in Sicherheit wiegen und ihnen Hoffnungen machen für Hilfen durch die Staatsregierung. Gleichzeitig reibt sich aber in Berlin Herr von und zu Guttenberg die Hände, weil die EU gemeinsam mit ihm Front gegen staatliche Hilfen macht und in München spielt der FDP-Wirtschaftsminister auf Zeit, indem er auf eine in der gebotenen Schnelligkeit nicht realisierbare privatwirtschaftliche Lösung verweist", kritisiert Beyer.

"CSU/FDP wollen mit ihrem Doppelspiel nur erreichen, die Zehntausende Betroffenen mit ihren Familien über den Europa-Wahlsonntag zu vertrösten", stellt der SPD-Fraktionsvize fest. Beyer: "Wenn Seehofer nicht in der Lage ist, die eigenen Wirtschaftsminister in Berlin und München wirklich für eine Lösung in Gang zu setzen, dann soll er dies den Menschen umgehend klipp und klar sagen."

Flugblatt: Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz. hier anschauen und downloaden

TERMINE: Schlussspurt und Wahlpartys

Sa., 06.06., 15.30 Uhr
Oberstdorf: Europa genießen
Europäische Weinverkostung mit der Europakandidatin Monika Borchert-Bösele
Die Winothek, ehemals Weinstadl, Obere Stillachstraße 1, Oberstdorf

So., 07.06., ab 17.00 Uhr
München: Wahlparty der Münchner SPD und BayernSPD zur Europawahl
mit dem Europakandidaten Wolfgang Kreissl-Dörfler MdEP und dem Landesvorsitzenden Ludwig Stiegler + LIVE-Musik
Foyer, Oberanger 38, München
Einladung und Programm

So., 07.06.2009, ab 18.00 Uhr
Amberg: Wahlparty zur Europawahl
Die Amberger SPD lädt zur SPD-Europawahlparty mit Ismail Ertug ein.
Begegnungszentrum SV Inter Bergsteig, Königsberger Str. 20, Amberg

So., 07.06.2009, ab 18.00 Uhr
Nürnberg: Wahlparty zur Europawahl
mit dem Europakandidaten Piotr Drozynski und stv. Landesvorsitzenden Thomas Beyer
AWOthek, Karl-Bröger-Str. 9, Nürnberg

So., 07.06.2009, ab 18.00 Uhr
Coburg: Wahlparty zur Europawahl
mit dem Europakandidaten Carlo Stauch
Willy-Brandt-Haus, Sonntagsanger 9, Coburg

So., 07.06.2009, ab 19.00 Uhr
Schweinfurt: Wahlparty zur Europawahl
mit der Europakandidatin Kerstin Westphal
Restaurant Piran, Krumme Gasse 8, Schweinfurt

Viele weitere Termine: siehe http://www.bayernspd.de

Die Europawahl 2009 am Sonntag im Fernsehen

• Bayerisches Fernsehen
  17.30 bis 18.45 Uhr und 21.30 bis 22.00 Uhr
  Europawahl 2009: Reportagen, Prognose und erste Reaktionen
  Moderation: Stefan Scheider
  Wahlanalysen: Andreas Bachmann
  Studiogast: Prof. Werner Weidenfeld

• Das Erste
  17.45 - 18.50 Uhr
  Moderation: Ulrich Deppendorf und Jörg Schönenborn
  In der ARD-Wahlsendung "Wahl 09 - Europa" erfahren die Zuschauer durchgehend alles Wissenswerte rund um die Europawahl. Infos online

• ZDF
  ab 17.45 Uhr
  Europawahl 2009
  Live aus Berlin mit Bettina Schausten und Theo Koll Die Europawahl ist einzigartig. Am 07. Juni können rund 375 Millionen Menschen in 27 Ländern ihre Stimme abgeben. Das ist die größte multinationale Wahl der Welt. Und im neuen Europäischen Parlament kommen allein 99 der insgesamt 736 Politiker aus Deutschland. Infos online

• BR-alpha
  Ein Fall für Europa
  Sonntag, 7. Juni 2009, 15.45 Uhr, in BR-alpha
  Die Sendung gibt einen Überblick über den europäischen Einigungsprozess seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, beleuchtet die Institutionen der EU und erklärt den Gesetzgebungsprozess. Darüber hinaus wird nachgefragt, wie viel Macht das Europäische Parlament überhaupt hat neben den anderen wichtigen Gremien wie der Europäischen Kommission, dem Ministerrat und dem Europäischen Rat.

Lese-Hinweise: SPD für Bayern, CSU-Intrigantenstadl, Streit um Koch-Mehrin

Wolfgang Kreissl-Dörfler: Mindestlöhne - auch für Bauern!
Er ist der Spitzenkandidat der Bayern-SPD für die Europa-Wahl. Im AZ-Interview spricht der gebürtige Augsburger Wolfgang Kreissl-Dörfler (58) über Tracht, die CSU und die Schwäche seiner Partei.
Zum Artikel

EU-Wahl: SPD-Genossen verbreiten Optimismus
Florian Pronold (36) ist in diesen Tagen auf den 1373 Meter hohen Lusen im Bayerischen Wald gewandert. „Es war anstrengend, aber es macht Spaß, wenn man oben ankommt“, sagt er und vergleicht seinen ganz persönlichen Gipfelsturm mit der Lage der SPD kurz vor der Europawahl. „Wir kommen raus aus dem Tal und werden in der Wählergunst nach oben klettern.“
Zum Artikel

Die Krise von Arcandor bedroht auch Nürnberg und Fürth
Der Versandhandel Quelle hat der jungen Mutter Renate Schmidt die Zukunft gerettet, jetzt kämpft die SPD-Frau für ihre Firma.
Zum Artikel

CSU im Arcandor-Dilemma
Seehofer will helfen, Guttenberg skeptisch, FDP-Wirtschaftsminister Zeil bremst.
Zum Artikel

CSU: Söder, Guttenberg und der Intrigantenstadl
Philipp von Brandenstein war in der CSU-Zentrale der Vertraute von Guttenberg. Jetzt erzählt er die Geschichte einer politischen Intrige
Zum Artikel

Finstere Tage für die CSU
Die Bauern wüten gegen Seehofer – und ein Ex-Parteistratege sieht den Zeitpunkt der Rache für gekommen. Er geht ausgerechnet auf Shooting-Star zu Guttenberg los. Pünktlich zur Europawahl gibt der Intrigenstadl wieder eine Aufführung.
Zum Artikel

Arbeitsscheu? FDP-Kandidatin Koch-Mehrin unter Druck
Der Streit um die Parlamentsarbeit der FDP- Spitzenkandidatin für die Europawahl, Silvana Koch-Mehrin, spitzt sich zu. "Tatsache ist, dass Frau Koch-Mehrin im Europaparlament mit Abwesenheit und Arbeitsscheu glänzt", kritisierte der Vorsitzende der CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament, Werner Langen, am Donnerstag in Brüssel. Der FDP-Vorsitzende, Guido Westerwelle, sieht in den Vorwürfen hingegen ein politisches Manöver. Koch-Mehrin wird schon länger wegen angeblich mangelnder Präsenz in der Straßburger Volksvertretung kritisiert. Zum Artikel
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Weitere Veranstaltungen und Infos unter www.bayernspd.de

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Redaktion: Rainer Glaab, Stefan Hanitzsch
Verantwortlich: Rainer Glaab, BayernSPD.
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