Auf dem richtigen Weg

Dienstag, 19. Juli 2011

Aus dem Inhalt:

• Bergauf mit der BayernSPD
• Rückblick: Landesparteitag der BayernSPD am 2. und 3. Juli in Germering
• Florian Pronold zu den PKW-Maut-Plänen: CSU lässt die Katze aus dem Sack
• Gesetzliche Frauenquote: Europa reißt Decken ein
• In eigener Sache 1: Umbau der Landesgeschäftsstelle
• In eigener Sache 2: Neues Internetangebot der BayernSPD - der Web-O-Mat

Seit zweieinhalb Jahren regiert Schwarz-Gelb in Bayern. Mehr schlecht als recht: Das Landesbank-Desaster kostet die Steuerzahler 1 Million Euro pro Tag. Der ländliche Raum bleibt hinter den Boom-Regionen weiter zurück. Hauptschulen werden geschlossen. Für die Energiewende gibt es bislang keinen Cent im Haushalt. Zur Halbzeit der Legislaturperiode herrscht Frust bei Schwarz-Gelb. Vor allem aber über Schwarz-Gelb. Umfragen zeigen, dass das Zank-Duo Seehofer/Zeil keine rosige Zukunft hat.
Die SPD ist gefragter denn je, damit Bayern nicht im Stillstand verharrt. Das heißt: noch mehr Engagement, noch mehr Ideen, noch mehr Konzepte. Wir sind gefordert, um für soziale Gerechtigkeit zu sorgen: faire Löhne, menschenwürdige Pflege, bezahlbare Gesundheit! Es liegt an uns, die wohnortnahe Schule zu erhalten und gerechte Bildungschancen zu schaffen: Die Gemeinschaftsschule ist die beste Antwort. Und es ist unsere Aufgabe, für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen und die Energiewende sozial gerecht umzusetzen: Ein flächendeckendes Breitbandangebot und die Re-Kommunalisierung der Energieversorgung sind die besten Antworten darauf.
Wir sind auf dem richtigen Weg.
Natascha Kohnen, Generalsekretärin der BayernSPD

Dieser Klartext steht im aktuellen BayernVorwärts - die Doppelausgabe Juli/August findet ihr auch digital als PDF HIER. Unter anderem mit einem Interview mit dem Landesvorsitzenden Florian Pronold.

Bergauf mit der BayernSPD

Gemeinsam mit Olaf Scholz, Erster Bürgermeister von Hamburg und Ehefrau Britta Ernst, SPD-Landeschef Florian Pronold, SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher und 80 Genossinnen und Genossen ging’s am 10. Juli im Mangfallgebirge zur Neureuth hinauf. In rekordverdächtigen 55 Minuten wurden gut 450 Höhenmeter bewältigt. Belohnt wurde die Truppe im Gasthaus Neureuth auf 1.264 m: hier gab’s nicht nur eine Verschnaufpause und eine Stärkung in lockerer und ungezwungener Atmosphäre, sondern vor allem einen traumhaften Blick von der Terrasse aus auf den Tegernsee und seine südlichen Berge. Wanderfreund Olaf Scholz outete sich sogar als jüngstes Mitglied des Deutschen Alpenvereins.

Hier geht es zu den Fotos der BERGAUF-Tour

Hinweis: Die BERGAUF-Tour ist auch Teil der Sendung "Kontrovers" des Bayerischen Rundfunks am Mittwoch, 27. Juli 2011, um 21:15 Uhr im Bayerischen Fernsehen.

Rückblick: Landesparteitag der BayernSPD am 2. und 3. Juli in Germering

Einstimmig haben die Delegierten des Parteitages der BayernSPD eine Resolution unter dem Titel Politikwechsel im Süden verabschiedet. Damit will die BayernSPD deutlich machen, dass sie für Bayern eine andere Politik anstrebt. „Unser Bayern sieht anders aus, als das von Schwarz-Gelb“, rief die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen den Delegierten bei der Vorstellung der Resolution zu. Baden-Württemberg habe gezeigt, dass auch im Süden Deutschlands ein Politikwechsel möglich sei, so Landesvorsitzender Florian Pronold. Nils Schmid, stellvertretender Ministerpräsident des Nachbarbundeslandes, rief zu Beginn des Parteitages die bayerischen Genossen zum Machtwechsel im Freistaat auf.

Die Resolution "Politikwechsel im Süden" findet ihr hier: Politikwechsel im Süden. Unser Beschluss zur Vermögensbesteuerung ist online unter: Vermögenssteuer, das Papier zur Parteireform unter: Organisationsreform der SPD.

• Zum Film vom Landesparteitag in Germering
• Zur Rede von Florian Pronold am 2. Juli
• Zur Rede von Natascha Kohnen
• Hier geht es zu den Fotos des Landesparteitages.
• Das Beschlussbuch gibt es HIER

Florian Pronold zu den PKW-Maut-Plänen: CSU lässt die Katze aus dem Sack

Zur Diskussion um die PKW-Maut in der CSU erklärt der Vorsitzende der BayernSPD und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold:

"Endlich lässt jemand aus der CSU die Katze aus dem Sack. Laut Antrag von CSU-Landtagsfraktionsvize Karl Freller plant die CSU eine Vignette zur Benutzung von Autobahnen, bei der auch deutsche Autofahrer zur Kasse gebeten werden. Freller enttarnt damit die faulen Fische von Ministerpräsident Seehofer. Seit Monaten verspricht dieser den Autofahrern das Blaue vom Himmel, indem er behauptet, die PKW-Maut sei für deutsche Autofahrer umsonst zu haben.

Klar ist, eine PKW-Maut bedeutet Zusatzkosten für alle. Besonders hart trifft eine Mautgebühr jedoch die Pendler, die auf ihr Auto angewiesen sind. Wer bereit ist, für seinen Job einen langen Weg zur Arbeit auf sich zu nehmen, hat nach Vorstellung der CSU künftig einfach Pech gehabt.*

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Schon in der Vergangenheit warnte die BayernSPD vor den Maut-Plänen der CSU:
Pronold: LKW-Maut ausbauen statt Autofahrer melken - 13. Juli 2011
Beyer: Pkw-Maut ist eine Abzocke der Autofahrer - 15. April 2011
Raubritter Ramsauer – CSU will Autofahrer schröpfen - 19. März 2010

Gesetzliche Frauenquote: Europa reißt Decken ein

"Mit überwältigender Mehrheit hat das Europäische Parlament ein unmissverständliches Signal im Interesse der Frauen gesetzt", so die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen zum Beschluss des Europäischen Parlaments, eine gesetzliche Frauenquote für die Wirtschaft einzuführen. Selbst Schwarz-Gelb könne davor nicht die Augen verschließen. "Es wird Zeit, dass auch die Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkennt anstatt die Frauen weiter im Regen stehen zu lassen", fordert Kohnen.

Seit Herbst gab es im Frauen- und Gleichstellungspolitischen Ausschuss Anhörungen dazu: die Situation ist in allen Mitgliedstaaten ohne Frauenquote sehr ähnlich. Frauen sind hochqualifiziert und Frauen wollen ihre Ambitionen verwirklichen, dennoch scheitern sie beim Aufstieg in den Unternehmen. „Dagegen sieht es beispielsweise in Norwegen ganz anders aus. Dort gibt es seit 2003 eine Frauenquote. Damit schaffen Frauen nicht nur den Sprung in die Führungsetagen. Unternehmen sind mit mehr Frauen erfolgreicher und die Geburtenquote ist in Norwegen sogar gestiegen“, so Kerstin Westphal, die im intensiven Austausch mit norwegischen Abgeordneten steht.

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Weitere Informationen im aktuellen Newsletter der bayerischen SPD-Europaabgeordneten

In eigener Sache 1: Umbau der Landesgeschäftsstelle

Es ist soweit: Die Büroräume der Landesgeschäftsstelle im Oberanger 38 in München werden seit dem 4. Juli modernisiert. Die BayernSPD hat die Kernrenovierungsphase extra in die Ferienzeit gelegt, um Beeinträchtigungen für die Parteiarbeit so gering wie nur irgendwie möglich zu halten. Dass es dennoch zu Einschränkungen der Dienstleistungsqualität und -schnelligkeit kommen wird, bittet die BayernSPD zu entschuldigen.
Die Landesgeschäftsstelle wird während der gesamten Umbauphase erreichbar sein, aber sowohl personell wie auch räumlich reduziert arbeiten. Im Besonderen können wir Servicearbeiten, die unsere Hausdruckerei betreffen, seit dem 1. Juli nur bedingt aufrecht erhalten.
Weitere Informationen hierzu findet ihr hier

In eigener Sache 2: Neues Internetangebot der BayernSPD - der Web-O-Mat

Auf den Kommunaltagungen haben wir das neue Internetangebot der BayernSPD für Ortsvereine, Kreisverbände, Unterbezirke, Bezirke, Angeorndete, BürgermneisterInnen, kandidatInnen, Arbeitsgenmeinschaften uvm. vorgestellt. Die entsprechende Informationsbroschüre findet ihr digital als e-paper HIER.

Das Design von bayernspd.de ist bereits neu und auf der Kernseite www.bayernspd.de sowie im internen Bereich umgestellt. Dieses Design ist die gestalterische Grundlage aller Web-O-Mat-Sites. In Kürze gibt es auch ein sogenanntes "Theme" für diejenigen, welche mit dem Redaktionssystem WordPress arbeiten. Geplant ist diese Fertigstellung für Ende August. Zudem wird ein Styleguide für eigene Sites und andere Redaktionssysteme erstellt, dieser wird im September fertig sein.

Die BayernSPD-Website wird Ende Juli im Redaktionssystem (CMS) des Web-O-Mat (basierend auf dem open source System symphony) online gehen. Testzugänge werden von der Landesgeschäftsstelle ab dem 19.09. zur Verfügung gestellt. Ab 4.10.2011 wird der Web-O-Mat für Gliederungen und Abgeordnete in voller Funktionalität zur Verfügung stehen.

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