Zacharias: Bayern braucht endlich eine Willkommenskultur

Portrait Zacharias

Montag, 6. September 2010

SPD-Integrationssprecherin Isabell Zacharias distanziert sich von Äußerungen des Innenministers Herrmann zur künftigen Lage der Migranten in Bayern und nennt sie kontraproduktiv. „Zwar hat die Staatsregierung endlich eingesehen, dass mittelfristig die Zahl der Zuwanderer in Bayern steigen wird; aber die entsprechenden politischen Maßnahmen haben den falschen Ansatz." Der Bericht des Landesamts für Statistik zur Berechnung der Bevölkerung mit Migrationshintergrund in Bayern bis 2020 bestätigt die von der SPD seit langem zur Sprache gebrachte Prognose: Nur durch eine gezielt koordinierte Zuwanderungspolitik können die Folgen des demographischen Wandels - Steuerdefizite, Kürzungen bei sozialstaatlichen Dienstleistungen, Überbelastung des Renten- und Krankenkassen - besser überwunden werden.

Zacharias kritisiert die Behauptung Herrmanns, dass durch die demographische Entwicklung Personen mit Migrationshintergrund noch stärker als heute an der Jugendkriminalität beteiligt sein werden. „Zuwanderung mit Kriminalität gleichzusetzen ist diffamierend", sagt Zacharias. „Und die Befürchtung, es könnten sozial instabile Bewohnerstrukturen, Ghettos und Gewaltausbrüche entstehen, ist ebenso polarisierend. In der SPD-regierten Landeshauptstadt München spiegelt eine erfolgreiche Wohnungspolitik die gelebte Realität wieder."

„Bildung ist hier der richtige Ansatz. Wir müssen ausnahmslos allen Kindern und Jugendlichen in Bayern Chancengleichheit und gerechte Teilhabe bieten. Jedes Kind muss individuell gefördert werden, und das bereits im frühen Alter. In der Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik sind die eigentlichen Herausforderungen für die Zukunft", so die integrationspolitische Sprecherin der Landtags-SPD. Zacharias: „Gerade in diesen Tagen, wo eine heftige Integrationsdebatte geführt wird, sollte die Staatsregierung eine Willkommenskultur präsentieren und Zuwanderung als Chance und nicht als Problem sehen."

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