SPD-Fraktionschef Franz Maget: Sollten Vermutungen zutreffen, ist die politische Irrfahrt beendet - Zig Millionen an Steuergeldern verpulvert
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Maget sieht sich durch die heute bekannt gewordenen Kostenschätzungen zum Transrapid in Höhe von nicht unter drei Milliarden Euro bestätigt. „Sollte die jetzt genannte Zahl von drei Milliarden Euro auch nur annähernd zutreffen, müsste auch die bayerische Staatsregierung endlich begreifen, dass ihre Irrfahrt beendet ist. Die bisher angegebenen Kosten für den Transrapid in Höhe von 1,85 Milliarden Euro waren immer schon eine Mogelpackung und reine politische Propaganda, um ein CSU-Prestige-Projekt durchzudrucken. Von Anfang an haben wir darauf hingewiesen, dass die tatsächlichen Kosten weit höher liegen werden", so der SPD-Fraktionschef.
Er hat bereits in einer Erklärung aus dem Jahr 2003 die Auffassung vertreten, dass der Transrapid nicht finanzierbar sei und deshalb scheitern werde. Und dies hätte auch jeder andere Fachkundige damals bereits wissen können, so Maget. „Die CSU hat einen jahrelangen Propagandafeldzug für den Transrapid geführt und dabei zig Millionen an Steuergeldern, an Planungs-, Werbungs- und Vorbereitungskosten verpulvert." Der Transrapid ist ein bayerisches Projekt, das vom Bund lediglich bezuschusst wird. Sämtliche Kostensteigerungen oder Mehrkosten über 1,85 Milliarden hinaus müsste allein der bayerische Steuerzahler tragen. „Seit Jahren habe ich Stoiber, Huber und Beckstein vor diesem unverantwortlichen Abenteuer gewarnt", erklärt Maget.
