Thomas Beyer fordert Umsetzung des SPD-Sofortprogramms für Bayern

Portraitfoto von Thomas Beyer

Mittwoch, 7. Januar 2009

Angesichts der neuen Arbeitsmarktzahlen fordert der stellvertretende Fraktions- und Parteivorsitzende Dr. Thomas Beyer die Staatsregierung auf, endlich auch in Bayern auf die nachlassende Wirtschaftskraft zu reagieren.

Beyer: „Bayern taumelt in die Krise und die Staatsregierung setzt auf eine Politik der verschränkten Arme. Seehofer gefällt sich in immer wieder neuen Auftritten gegen die Kanzlerin und die große Koalition in Berlin. Was die Stützung der Konjunktur in Bayern angeht – Fehlanzeige! Wir fordern, dass unser 800-Millionen-Euro-Sofortprogramm für Bayern zur Stützung der Konjunktur schnell umgesetzt wird."

Beyer hält die heute vorgestellten Arbeitsmarktzahlen für ein deutliches Warnzeichen, insbesondere den Anstieg der Zahl der Menschen ohne Beschäftigung im Dezember von fast zehn Prozent. Weiteren Anlass zur Sorge sieht Beyer auch in der Zunahme der älteren Arbeitslosen und dem Rückgang der offenen Stellen in Bayern. Auch die Probleme der Automobilindustrie seien bereits regional zu spüren, vor allem in Niederbayern.

Die arbeitsmarkpolitische Sprecherin Christa Steiger weist besonders auf die regionalen Unterschiede in Bayern hin: Insbesondere in Oberfranken liege die Arbeitslosigkeit besonders hoch, bei sechs Prozent. Dies zeige, dass ohnehin schon benachteiligte Regionen jetzt besonders leiden. Darauf müsse mit einem regional abgestimmten Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer reagiert werden.

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