Sparmaßnahmen beim Verteidigungshaushalt
Freitag, 5. März 2010
Enttäuscht zeigt sich die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Dr. h. c. Susanne Kastner über die massiven Kürzungen des Verteidigungshaushaltes. "Bei allen Sparzwängen des Bundeshaushaltes habe ich überhaupt kein Verständnis dafür, dass gerade bei der Ausrüstung unserer Soldatinnen und Soldaten gespart wird." so Susanne Kastner.
In der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages hat die Regierungskoalition die Sparmaßnahmen beschlossen, die von den Oppositionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE. begrüßt wurden. Lediglich die SPD-Bundestagsfraktion stimmte gegen den Antrag.
Insgesamt sollen 456 Mio. Euro gestrichen werden. Neben einer globalen Minderausgabe von 200 Mio. Euro werden insbesondere bei den Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr rund 250 Mio. Euro eingespart.
"In der nächsten Sitzung des Verteidigungsausschusses werden wir die Auswirkungen auf das Ministerium und die Bundeswehr thematisieren." sagte Kastner.
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