Söder: Heute hü, morgen hott
Freitag, 19. Dezember 2008
Zu den Äußerungen von Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder zum Gesundheitsfonds und den Honoraren für Ärzte erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Bayerischen SPD-Landesgruppe, Jella Teuchner, MdB:
„Staatsminister Markus Söder weiß offenbar nicht, wofür seine Regierung und die CSU in der letzten Zeit bei den Gesundheitsverhandlungen gestimmt haben.
Die Vergütungsreformen für Ärzte wurden mit Zustimmung der Staatsregierung und der CSU beschlossen. Dieses Finanzierungssystem ist mit den Bundesländern und dem Freistaat gut verträglich.
Das überdurchschnittlich gute Versorgungsniveau im Freistaat wird durch bundeseinheitliche Honorare für die ambulante medizinische Versorgung nicht nivelliert. Ein Einfrieren oder eine Absenkung der Arzthonorare wird es damit nicht geben.
Die CSU ist mit ihren Äußerungen politisch beliebig, ähnlich wie beim Eiertanz um die Pendlerpauschale – heute hier und morgen dort. Was gestern noch galt, stimmt heute nicht mehr.“
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