SPD-Fraktionschef Maget: Keine Majestätsbeleidigung
SPD-Fraktionschef Franz Maget bewertet die Aufstellung von Gesine Schwan als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten als den Normalfall in einer Demokratie: „Die Nominierung von Frau Schwan ist ein guter und selbstverständlicher Vorgang. Frau Schwan hat bereits bei der letzten Bundespräsidentenwahl eine überzeugende Vorstellung gegeben, für die sie sogar Stimmen aus dem Unionslager erhalten hat. Ihre fachliche Kompetenz ist unbestritten und durch ihre große persönliche Ausstrahlung eignet sie sich besonders für das höchste Amt im Staat", erklärt Maget. Es gehöre überdies zum Wesen der Demokratie, dass Parteien personelle und inhaltliche Alternativen anbieten. „Das ist weder Majestätsbeleidigung noch kann es als Begründung für den Bruch der Großen Koalition herhalten. Das unkoordinierte Getöse der CSU nicht nur in dieser Frage ist nur in der Angst begründet, im Herbst die Landtagswahlen in Bayern zu verlieren", so der SPD-Fraktionschef.
