Sanfter Donauausbau ist FDP-Glaubwürdigkeitstest

Dienstag, 21. Oktober 2008

Anlässlich der Koalitionsverhandlungen am morgigen Mittwoch erklärt der Vorsitzende der Bayerischen SPD-Landesgruppe, Florian Pronold, gemeinsam mit der Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Frei fließende Flüsse, Brunhilde Irber:

„Der Donauausbau ist ein Prüfstein für die Glaubwürdigkeit der FDP. Seit Jahren behaupten die Liberalen auf Landes- und Bundesebene, sie seien für einen sanften Donauausbau. Jetzt wird sich zeigen, ob sie die Heimat und Natur verraten, um Regierungsposten zu bekommen.

Wir fordern die FDP auf, dass sie die staustufenfreie Variante A in den Koalitionsverhandlungen mit der CSU durchsetzt. Die Variante A ist der ideale Kompromiss zwischen wirtschaftlichen und ökologischen Notwendigkeiten: Die wertvollen Donauauen bleiben erhalten und zugleich wird die Situation der Schifffahrtsunternehmer verbessert. Mit dem sanften Donauausbau kann die Staatsregierung sogar Geld sparen helfen. Denn die von der CSU favorisierte Variante C 2,80 kostet mit einer viertel Milliarde doppelt so viel wie der staustufenfreie Ausbau.“

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