Protest gegen BAfög-Stopp im Bundesrat

Portraitfoto von Isabell Zacharias

Freitag, 9. Juli 2010

Hochschulsprecherin IsabellZacharias: Studierende können sich veräppelt fühlen

Die SPD-Hochschulsprecherin Isabell Zacharias hat die Verhinderung der BAföG-Erhöhung heute durch den Bundesrat wird von der SPD-Hochschulexpertin Isabell Zacharias scharf kritisiert: „Die bayerische Staatsregierung stellte sich bei der BAföG-Erhöhung als erste quer. Sie ist schuld daran, dass auch zum nächsten Wintersemester sozial schwächer gestellte Studierende jeden Cent zweimal umdrehen müssen. Das nationale Stipendienprogramm als Taschengeld für die eh schon Privilegierten nickte die CSU dafür einfach ab. Hier folgt Bayern wieder mal dem Matthäus-Prinzip: Wer hat, dem wird gegeben, der Rest bleibt auf der Strecke."

Die Steigerung des Bafög-Satzes um zwei Prozent sowie die Diskussion um eine verfasste Studierendenschaft waren Reaktionen auf die landesweiten Studierenden-Proteste letzten Jahres. Isabell Zacharias bedauert, dass auf Worte wieder mal keine Taten folgten: „Als die Studierenden auf der Straße standen waren von Bayern keine Zweifel an der BAföG-Erhöhung zu hören. Jetzt, wo sie wieder in den Hörsälen sitzen, wird ihnen das versprochene Geld wieder aus den Taschen gezogen. Die bayerische Staatsregierung hat hiermit bewiesen, dass ihnen die Bedürfnisse der Studierenden vollkommen egal sind. Erst stellte sie sich einer Demokratisierung der Hochschule in den Weg indem sie die verfasste Studierendenschaft ablehnte und jetzt verschärft sie die soziale Selektion an den Hochschulen durch den Stopp der BAföG-Erhöhung. Die Studierenden können sich zu Recht veräppelt fühlen."

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