Martin Burkert diagnostiziert Realitätsverlust der Kanzlerin

Mittwoch, 21. Juli 2010

Martin Burkert, Bundestagsabgeordneter aus Nürnberg und Vorsitzender der Bayerischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, beurteilt Merkels Sommer-Bilanz als realitätsfern.

Knapp ein Jahr beweist Schwarz-Gelb Unfähigkeit auf fast allen Ebenen. Im Zeugnis stünde Chaos, Versagen und Gezänk.

Es gibt in fast allen Bereichen der Bundesregierung keine ganzheitlichen, zukunftsgewandten Konzepte. Ich erinnere mich an viele gerechtfertigte Rücktrittsforderungen, Klientelpolitik und Falschinformationen. CSU und FDP streiten beispielsweise bei der Gesundheitspolitik bis der Arzt kommt und beschließen das Zweiklassen-Gesundheitssystem.

Zu Konzeptlosigkeit paart sich Kopflosigkeit. Der Kanzlerin sind der Bundespräsident und verschiedene Landesfürsten abhanden gekommen. Union und FDP haben sich immer wieder im Ton vergriffen und bewiesen, dass die Koalition nicht funktioniert. Aus bayerischer Sicht werden die Bürgerinnen und Bürger durch Schwarz-Gelb einseitig belastet. Die Schere zwischen arm und reich öffnet sich weiter. Es gibt keine Antworten und Gesetzesvorlagen zu den wirklichen Problemen. Die CSU ist Teil des Problems der Bundesregierung. Der ausgehandelte Burgfrieden in Bayern mit der FDP kann nicht darüber hinweg täuschen.

Seit Jahrzehnten gehören Sommerpressekonferenzen zu den Ritualen der Parlamentspause in Berlin. Ich kann mich nicht erinnern, dass derart fern von Realität bilanziert wurde. Heutige Umfragewerte von Forsa belegen, dass SPD und Grüne aktuell wieder die Mehrheit haben.

News-Suche

Benutzerdefinierte Suche

Archiv

Alle Newsmeldungen: zum Archiv

Newsmodul

Mit unserem neuen BayernSPD-Newsmodul kann jeder unsere aktuellen News auf seiner eigenen Website haben! Und das beste: Das Newsmodul kann ganz einfach in jede bestehende Website eingebaut werden!

Gleich loslegen: So funktioniert das Newsmodul

RSS-Feed

Für einen schnellen Überblick über die aktuellsten Inhalte auf unserer Website bieten wir Ihnen unseren kostenlosen Newsfeed an.

Abonnieren Sie den RSS-Newsfeed der BayernSPD:

http://bayernspd.de/news/rss

Was ist RSS?

RSS ist ein Service, der es ermöglicht, aktuelle Inhalte einer Website direkt zu sichten. Dabei muss die Website nicht besucht werden. RSS-Feeds sind in vielen E-Mail-Programmen abonnierbar oder durch spezielle Feed-Reader-Programme zu lesen. Dort werden die neuesten Inhalte einer Website durch eine Übersicht und eine Textanriss sowie einem weiterführenden Link dargestellt.

Erfahren Sie mehr:

http://www.rss-verzeichnis.de

Bleiben Sie auf dem neuestem Stand.

Der Newsletter der BayernSPD informiert Sie über aktuelle Themen und Termine.

Mehr Infos und Anmeldung:

http://newsletter.bayernspd.de

Suche

Benutzerdefinierte Suche

flickr-Bilder der BayernSPD

BayernSPD bei flickr

Gezwitscher der BayernSPD

vor 5 Stunden:

„Pronold: Thilo Sarrazin passt nicht ins Menschenbild der SPD: Thilo Sarrazin passt mit seiner biologistischen und ... http://bit.ly/aOvkgZ“
vor 5 Stunden:

„landesgruppenchef Martin Burkert: Schwarz-gelbe Regierung plant Umverteilung von unten nach oben - http://byspd.de/v4“
vor 5 Stunden:

„Zwei Millionen Kilogramm hochradioaktiver Müll zusätzlich für Bayern: Bayerns Umweltminister Markus Söder schlägt ... http://bit.ly/ddolRQ“

BayernSPD bei twitter

BayernSPD bei facebook

Auch bei facebook gilt es, Farbe zu bekennen für die BayernSPD. Anmelden, mitmachen!

BayernSPD bei facebook

YouTube-Kanal der BayernSPD

Besuche den offiziellen YouTube-Kanal der BayernSPD!

Logbuch

31.08.2010: JETZT online: aktuelle und neue Bildungsangebote der SPD-nahen Bildungseinrichtungen (mehr)
23.08.2010: Die September-Ausgabe des BayernVorwärts ist online! (mehr)
16.08.2010: Vormerken: Politischer Gillamoos-Montag mit Sigmar Gabriel und Florian Pronold am 6. September! (mehr)

Materialien

Die BayernSPD bietet für ihre Gliederungen zur Bewerbung von Veranstaltungen und Kampagnen Materialien an:

Bestellschein für Rednerplakate

Mitmachen

Mitentscheiden, mitreden, mitgestalten – die Website für Neumitglieder und Interessierte.
BayernSPD-Spendenportal – hier können Sie direkt für Werbematerialien der Bayern SPD spenden. Helfen Sie uns jetzt. Für Bayerns Zukunft.
BayernSPD. Adressen.Kontakte.Informationen – PDF zum Downloaden

BayernVorwärts

Kostenloser Download:

September 2010 (PDF)

Archiv: Alle Ausgaben seit 2006

Flugblätter

Gesundheitsreform: Abzocke durch schwarz-gelb (PDF)
Sparpaket: schwarz-gelber Angriff auf das Gemeinwohl (PDF)
Nein zur Kopfpauschale! (PDF)
Infoflyer: HGAA - das Milliardengrab der BayernLB (PDF)
Mehr Geld für Bildung! (PDF)

Mehr SPD

spd.de – die Bundes-SPD online
meine-spd.net – die SPD-Community
intern.bayernspd.de – das interne Forum der BayernSPD
BayernSPD auf twitter – Gezwitschere von News
die BayernSPD auf facebook – vernetzt im web 2.0
BayernSPD auf flickr.com – Fotos und mehr...
bayernspd.spreadshirt.de – Der Shop der BayernSPD: T-Shirts, Buttons, Taschen und mehr...
Shirt-Shop-Seite auf Facebook
spd-shop.de – Materialbestellung für Gliederungen
bayernspd-landtag.de – die Landtagsfraktion der SPD
JA zum Atomausstieg - Massenpetition gegen eine Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken online unterzeichnen
newsletter.bayernspd.de – der Newsletter der BayernSPD
Netzwerk "Selbst Aktiv" – behinderte Menschen in der SPD
Endstation Rechts – Projektseite gegen Rechtsextremismus
SGK Bayern – die sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker
vorwaerts.de – Der Vorwärts Verlag online
fes.de – zur Friedrich Ebert Stiftung

Diskussion

Bayern braucht bessere Bildung! mehr...

Schau Dir das an!

BayernSPD.TV bringt Infos, Meinungen und Erfahrungen zu aktuellen politischen Themen.

Klick’ BayernSPD.TV